ALK von CDU-Positionen nicht überzeugt

Die Kandidatenlisten der Königsteiner CDU für die Kommunalwahl bergen nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) einige kleinere Überraschungen. So fehlen die langjährigen Ortsvorsteher von Mammolshain und Schneidhain. Zudem seien einige bisherige Stadtverordnete gegen ihren Willen deutlich tiefer auf der Liste eingestuft, als diese es angestrebt hätten. Außerdem sei nach Ansicht der CDU-Führung offensichtlich wieder Gras über die Sache mit den Querelen um die verpatzte Bürgermeisterwahl gewachsen, da einige der Hauptbeteiligten immer noch oder wieder auf guten Listenplätzen stünden, meinte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter.

Überraschend sei auch, dass der CDU-Vorsitzende Noack nur auf dem vorletzten Listenplatz stehe. Schließlich habe er die CDU-Phalanx für den Abriss von Kurbad und Haus der Begegnung sowie gegen Edeka an der Limburger Straße mitangeführt. Eigentlich sollte er wissen, dass man Kommunalpolitik eher in den städtischen Gremien Stadtparlament und Magistrat gestalten könne und weniger vom außerparlamentarischen Parteivorsitz aus.

Parteitaktisches Verhältnis zu Bürgermeister Helm

Mit Interesse hat die unabhängige Wählergemeinschaft ALK der Presse entnommen, dass nach Auskunft des CDU-Vorsitzenden Noack das Kriegsbeil zwischen Bürgermeister Helm und der CDU „längst begraben“ sei. Von „längst“ könne eigentlich keine Rede sein, meinte die ALK-Fraktionsvorsitzende. Zu markant seien noch die Auseinandersetzungen zwischen CDU und Bürgermeister in Sachen Edeka und Haus der Begegnung in Erinnerung. Es habe jahrelang gedauert, bis sich das Verhältnis der Königsteiner CDU zu ihrem Parteifreund, der gegen ihren Willen Bürgermeister wurde, wieder einigermaßen normalisiert habe. Und ein Kriegsbeil, das die CDU nach eigenen Angaben vergraben habe, könne nach der Kommunalwahl leicht wieder ausgegraben werden. Es dränge sich der Eindruck auf, dass es sich eher um einen vorübergehenden Waffenstillstand handele, meinte Schlachter.

Für den CDU-Vorsitzenden Noack ist laut Presse bei der nächsten Bürgermeisterwahl ein Gegenkandidat zu Helm „nur schwer vorstellbar“. Dies sei eine wahrlich sehr zurückhaltende Aussage. „Ein überzeugtes Bekenntnis zu Bürgermeister Helm klingt anders“, unterstrich Schlachter, „das klingt eher nach Parteitaktik und nicht nach Überzeugung“. Nach vier Jahren Eiszeit gebe es zwar in jüngster Zeit Tauwetter zwischen CDU und Bürgermeister, doch wie lange das von Seiten der CDU von Bestand sei, werde sich noch herausstellen müssen.

Kein freiwilliger Umdenkprozess in der CDU

Nach eigener Aussage hat die Königsteiner CDU aus ihren Fehlern gelernt und deshalb ihre Haltung zum Haus der Begegnung und zu Edeka verändert. Dies sei aber ein sehr langwieriger und kein unbedingt freiwilliger Umdenkprozess gewesen, erinnerte die unabhängige Wählergemeinschaft. Wären CDU und FDP nur etwas stärker im Stadtparlament vertreten gewesen, so wäre nach jahrelangem Beharren auf den alten Positionen kein Umschwung gekommen. Dieser sei allein einigen wenigen mutigen CDU-Parlamentarier zu danken gewesen. Gerade der jahrelange Feldzug der CDU gegen das Haus der Begegnung und gegen den Edeka-Standort an der oberen Limburger Straße hätten deutlich gemacht, dass die CDU sehr lange brauche, um trotz klarer Bürgermeinung einzulenken.

Kommunalpolitik ohne feste Koalition möglich

Auf Zustimmung der unabhängigen Wählergemeinschaft stößt die Einschätzung des CDU-Vorsitzenden Noack, dass in Königstein auch ohne feste Koalition Kommunalpolitik gemacht werden kann. Dies sei eine Position, die die ALK seit ihrer Gründung vor 30 Jahren vertrete und die offensichtlich auch bei der CDU angekommen sei. Nichtsdestotrotz strebe die ALK ein Wahlergebnis an, das eine Wiederauflage der schwarz-gelben Koalition unmöglich mache. Nur dies garantiere eine Kommunalpolitik in Königstein, die mehr an Bürger- und weniger an Parteiinteressen ausgerichtet sei, sagte die ALK-Fraktionsvorsitzende. (17.11.2010)

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