Königsteiner Schöffen für Land- und Amtsgericht Frankfurt gesucht

Derzeit werden auch in den Taunus-Städten Schöffen für das Landgericht Frankfurt und das Amtsgericht Frankfurt gesucht. Während in einer Großstadt wie Frankfurt Schöffen häufig per Zufall aus der Gesamtheit der Bürger ausgelost werden, gibt es in den Taunus-Städten wie Königstein bei vielen Bürgern großes Interesse an dem Amt eines ehrenamtlichen Richters. Die Stadtparlamente schlagen dem jeweils zuständigen Amtsgericht eine mindestens doppelt so große Anzahl an geeigneten Bürgern zur Auswahl vor, wie Positionen zu besetzen sind.

Die Amtszeit dieser ehrenamtlichen Richter geht von 2019 bis 2023. Jährlich werden die Schöffen für 12 Gerichtsverhandlungen ausgelost, teilte die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) mit. Allerdings werde erfahrungsgemäß rund die Hälfte dieser Termine etwa eine Woche vor dem jeweiligen Tag abgesagt, berichtete der ALK-Vorsitzende Robert Rohr, der dieses Ehrenamt nun bereits im zehnten Jahr ausübt.

Eine solche Gerichtsverhandlung könne eine Stunde dauern, es gebe aber auch Prozesse, die sich über etliche Verhandlungstage hinziehen. Schöffen müssen bei Amtsantritt zwischen 25 und 69 Jahre alt und deutsche Staatsbürger sein, erforderlich ist insbesondere gesunder Menschenverstand. In den offiziellen Informationen steht zur erwarteten Befähigung: „Schöffen sollen einwandfreie, kluge, rechtlich denkende, unvoreingenommene Personen sein.“ Im deutschen Rechtssystem, so heißt es weiter, haben Schöffen „eine hohe Bedeutung für eine funktionierende, bürgernahe und demokratische Rechtsprechung.“ Jeweils zwei ehrenamtliche Schöffen unterstützen den oder die Berufsrichter bei den Gerichtsverhandlungen. Sie dürfen während des Prozesses Fragen stellen. Ehrenamtliche Schöffen haben dasselbe Stimmrecht wie ein Berufsrichter, es ist demnach möglich, dass die beiden ehrenamtlichen Schöffen bei der Entscheidung über das Urteil den Berufsrichter überstimmen, was Rohr einmal erlebt hat.

Im Gegensatz zu Richter, Staatsanwalt und Verteidiger kommen die Schöffen ohne jegliche Vorinformation in die Gerichtsverhandlung, sie müssen sich ihr Urteil aufgrund der Verhandlung mit Zeugenaussagen, Angaben der Angeklagten sowie der Plädoyers bilden. Die Schöffen müssen vom Arbeitgeber freigestellt werden und erhalten Verdienstausfall, die Fahrkosten werden erstattet.

Für das Landgericht Frankfurt werden fünf und für das Amtsgericht Frankfurt zwei Schöffen aus Königstein gesucht. Das Königsteiner Stadtparlament wird in den nächsten Monaten eine Liste von Bürgern zusammenstellen, die an dieser Aufgabe interessiert und dazu befähigt sind. Diese Liste, die mindestens doppelt so viele Vorschläge wie die Zahl der auf den jeweiligen Bezirk entfallenden Schöffen umfassen soll, wird dann dem Richterwahlausschuss des Amtsgerichts Königstein vorgelegt, der dann die endgültige Auswahl trifft und dem Landgericht vorlegt. Für neue Schöffen gibt es eine Schulung sowie eine Informationsbroschüre. Die Auslosung und Zuteilung der Sitzungstermine erfolgt jeweils im Dezember für das darauffolgende Jahr.

Interessierte Bürger können sich bis zum 11. Mai 2018 bei der Stadtverwaltung Königstein bei Herrn Timo Deutscher vom Fachdienst Personal (Telefon: 202-267, E-Mail: timo.deutscher@koenigstein.de) melden oder sich an eine der fünf Fraktionen der Königsteiner Stadtverordnetenversammlung wenden. Diese haben ebenfalls die Möglichkeit, Vorschläge für Schöffen einzureichen. Erforderlich für eine Bewerbung als Schöffe ist lediglich die Angabe von Name, Vorname, ggf. Geburtsname, Geburtsort und -datum sowie Beruf und Anschrift. Eine förmliche Bewerbung oder ein Lebenslauf sind nicht notwendig.

Der ALK-Vorsitzende Robert Rohr, der in den vergangenen zehn Jahren an etlichen Prozessen des Landgerichts als Schöffe teilgenommen hat, steht gerne auch unter der Telefonnummer 21863 für weitere Informationen über diese interessante und wichtige Tätigkeit zur Verfügung.

Informationen gibt es auch unter www.schoeffenwahl.de/schoeffenamt.

Wer sich für das Amt eines Jugendschöffen beim Amtsgericht interessiert, kann sich bis Ende April beim Fachbereich Rechtsservice des Landratsamtes des Hochtaunuskreises bewerben. Weitere Informationen erhalten Interessierte telefonisch unter 06172-9991301, per E-Mail an jsw@hochtaunuskreis.de oder auf der Homepage www.hochtaunuskreis.de.

(5.4.2018)

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