Am 12. Dezember jährte sich die Gründung der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) zum dreißigsten Mal. Dieses Ereignis wird die unabhängige Wählergemeinschaft am 6. Februar mit Freunden, Gegnern, Weggefährten und allen Interessierten gebührend feiern. Und ein Ende der Arbeit ist noch lange nicht in Sicht, da die ALK auch bei der nächsten Kommunalwahl am 27. März 2011 antreten wird.

Die ALK setzt auf Kontinuität und Erfahrung und wird mit vielen bewährten Kräften bei der nächsten Kommunalwahl am 27. März 2011 antreten

Dazu wird derzeit an der Kandidatenliste gefeilt. Schon jetzt ist klar, dass die Wählergemeinschaft auf Kontinuität und Erfahrung setzt und mit vielen bewährten Kräften antreten wird. In den vergangenen Jahrzehnten hatte sich die ALK durch eine große Kontinuität ausgezeichnet, auch wenn mit der Neuwahl einer ihrer Stadtverordneten zu einer anderen Fraktion wechselt. Die ALK-Listen für Stadtparlament und Ortsbeiräte werden am 12. Januar aufgestellt.

Bürgerwille für Haus der Begegnung und Edeka-Ansiedlung

Das zu Ende gehende Jahr war in der Kommunalpolitik vor allem durch die Debatten um das Haus der Begegnung (HdB) und die Edeka-Ansiedlung geprägt. Diese Themen werden sich ins nächste Jahr hineinziehen, da leider erst im Frühjahr die Wiedereröffnung des sanierten HdB ansteht und Bürger und Vereine dann ihren Versammlungsort zurückerhalten. In Sachen Einkaufsmarkt wird sich herausstellen, ob im Bebauungsplanverfahren Widersprüche und Bedenken von Anliegern ausgeräumt werden können, bzw. welche Nachbesserungen erforderlich sind, bevor der Bau am Ortsausgang beginnen kann. Beide Themen waren durch das Engagement der Bevölkerung gekennzeichnet: Ohne den Einsatz vieler Königsteiner wäre das Haus der Begegnung abgerissen und Edeka hätte sich endgültig von Königstein verabschiedet. Denn beide Projekte wurden von der CDU/FDP-Mehrheit über Jahre hinweg hartnäckig abgelehnt. Erst der geballte Einsatz von Bürgern weichte die Ablehnungs-Phalanx zunächst etwas auf, bis diese schließlich vollends bröckelte. Auch bei der einst geplanten Bebauung des Naherholungsgebietes Bangert und des Schneidhainer Rodelberges sowie der autobahnähnlichen B8 musste der Bürgerwille die Parlamentsmehrheit korrigieren. Die ALK hatte sich in all diesen Fällen im Stadtparlament zunächst in einer Minderheitenposition befunden und ihrer Funktion als Frühwarnsystem alle Ehre gemacht. Diese Erfahrungen, dem Willen der Bürger nicht nur alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl Gehör zu verschaffen, sind Anlass und Auftrag zugleich für die unabhängige Wählergemeinschaft, erneut anzutreten.

Neuer Stil der kommunalen Zusammenarbeit

In den vergangenen fünf Jahren gab es in Königstein keine formale Koalition mehr zwischen CDU und FDP, doch bei wichtigen Personalentscheidungen und wichtigen Themen wie HdB und Edeka zogen diese früher in einer Koalition verbundenen Parteien zunächst an einem Strang. Die ALK freut sich, dass in den vergangenen Jahren in Königstein versucht wurde, ohne feste Koalition Kommunalpolitik zu machen. Dies war ein Ziel der ALK seit ihrer Gründung vor 30 Jahren. Es hat sich nach Auffassung der mit zwölf Stadtverordneten vertretenen zweitstärksten Fraktion des Stadtparlaments gezeigt, dass es in einer Kleinstadt möglich ist, zu guten Entscheidungen zu kommen, ohne dass einzelne Fraktionen von vorneherein ausgegrenzt sind. Dazu hat sicher auch Bürgermeister Leonhard Helm beigetragen, der in Magistrat und Stadtparlament Mehrheiten für seine Positionen suchen muss. Zudem informierte er die Vertreter aller Fraktionen häufig frühzeitig über wichtige kommunalpolitische Entwicklungen. Dies war aus Sicht der nie an einer Regierungskoalition beteiligten Wählergruppe ALK ein völlig neuer Stil der kommunalen Zusammenarbeit in Königstein.

Hauptaugenmerk auf Umwelt und Verkehr

Ein Hauptaugenmerk der ALK wird weiterhin auf Umwelt und Verkehr liegen. Dazu gehört, den Umbau des Kreisels endlich zu vollenden, damit die Staus aus Richtung Norden bald genauso der Vergangenheit angehören wie die quälenden Staus aus Richtung Frankfurt. Ein diesbezüglicher ALK-Antrag wurde im Oktober vom Stadtparlament einstimmig angenommen. Bei der Entwicklung der Innenstadt soll weiter darauf geachtet werden, dass nicht noch mehr Verkehr in den Stadtkern gezogen wird. Durch zwei im Stadtparlament erfolgreiche ALK-Anträge wird in absehbarer Zeit die Verkehrssicherheit auf der Straße zwischen Königstein und Falkenstein auch im Interesse der vielen Schüler von Taunus Gymnasium und Friedrich-Stoltze-Schule verbessert. In den kommenden Jahren ist es ein unumstrittenes Ziel, das alle Fraktionen des Stadtparlaments eint, die Friedrich-Stoltze-Schule als wichtigen Bestandteil der Schulstadt Königstein zu erhalten.

Für eine maßvolle Entwicklung

Wie in den vergangenen Jahrzehnten setzt sich die Wählergemeinschaft auch weiterhin für eine maßvolle Entwicklung der Stadt ein. Aufmerksam und kritisch wird die ALK die Bestrebungen verfolgen, Baugebiete mit zum Teil recht massiver Bebauung neben dem Kurbad, auf dem Hardtberg, auf den Wiesen am Kaltenborn in Richtung Opelzoo sowie auf weiten Teilen des Sport- und Spielplatzgeländes in Schneidhain zu errichten.

Einer der Höhepunkte des zu Ende gehenden Jahres war aus Sicht der ALK die Mitteilung des Regierungspräsidenten im Februar, dass die 50 Jahre lang geplante neue B8 wegen zu großer Eingriffe in Wald und Landschaft nicht gebaut wird. Ökologisch ging es in Königstein einen Schritt voran, in dem wieder eine Art Baumschutzsatzung eingeführt wurde, die allerdings nur ziemlich dicke Bäume schützt. In Bezug auf die städtischen Parks setzt sich die ALK weiter dafür ein, wegen Krankheit gefällte alte Bäume durch Neupflanzungen zu ersetzen.

Weniger erfolgreich war die ALK bei dem Versuch, aus Kosten- und Effizienzgründen das Stadtparlament von 37 auf 33 Stadtverordnete zu verkleinern, wie dies in vielen anderen hessischen Städten der Fall war. Ebenso an der Parlamentsmehrheit scheiterte die ALK mit ihrem erneuten Versuch, auch für die Königsteiner Kernstadt einen Ortsbeirat einzuführen. Gegen die Stimmen der ALK wurde zudem beschlossen, die Sitzungsgelder von zehn auf zwanzig Euro zu verdoppeln – dies bedeutet für die leere Stadtkasse eine zusätzliche Ausgabe von jährlich rund 37.000 Euro.

Hoher Schuldenstand und hohes Haushaltsdefizit

Viele alte Probleme werden die Stadt und die Kommunalpolitik auch im kommenden Jahr, bzw. in den kommenden Jahren weiter begleiten. Dazu gehören der hohe Schuldenstand der Stadt und das hohe Haushaltsdefizit, der zwar reduzierte, aber immer noch mit rund 700.000 Euro jährlich extrem hohe Zuschussbedarf des Kurbads und der verzögerte Umzug des Bauhofs in seine neuen Gefilde am Kaltenborn in der Nähe des Kreisels.

Transparenz, Bürgernähe, Bürgerinformation

Die unabhängige Wählergemeinschaft ALK, die es nur in Königstein gibt, ist zuversichtlich, ihre Arbeit für die Stadt und ihre Bürger auch im kommenden Jahr erfolgreich fortführen zu können. Dafür setzt sie weiterhin auf Transparenz, Bürgernähe, Bürgerinformation sowie die Anregungen und sonstigen Impulse vieler Königsteinerinnen und Königsteiner. Die ALK freut sich, wenn möglichst viele Mitbürger ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen und sich beispielsweise gegen die Fällung schöner alter Bäume oder für die Rettung von Amphibien auf dem Weg zu ihren Laichgebieten vor dem Autoverkehr oder für die Erhaltung der Wohnqualität und eines lebenswerten Königsteins engagieren. (20.12.2010)