Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein bekräftigt, dass es ihr mit dem Vorhaben ernst sei, den interfraktionellen Austausch wieder ins Leben zu rufen, der in den Sondierungsgesprächen nach der Wahl von allen Gesprächs­partnern begrüßt wurde. Sobald das kommunalpolitische Tagesgeschäft ein­setze, werde man sich mit diesem Angebot an die anderen Fraktionen wenden.

Verwunderung über Äußerungen von SPD und FDP

Mit leichter Verwunderung hat die ALK die Äußerungen der Königsteiner SPD und FDP im Nachgang zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung aufgenommen. Die Sozialdemokraten beklagen sich wortreich, dass man ihnen keinen Posten als Stellvertreter des Stadtverordneten zuerkannt habe und postulieren „Anstand“ im Umgang miteinander. Während des Sondierungsgesprächs hatten die SPD-Vertreter allerdings explizit erklärt, keinerlei Posten besetzen und sich voll und ganz auf die Sachthemen konzentrieren zu wollen. Bei einem Wahlergebnis von 5,87 % und nur noch zwei Stadtverordneten für die SPD sei es allzu verständlich, dass diese eine Stellvertretung nicht wirklich wahrnehmen könnten.

Guter demokratischer Brauch bei der Wahl von Spitzenpositionen

In Königstein war es immer guter demokratischer Brauch, dass die größte Fraktion entweder den Ersten Stadtrat oder den Stadtverordnetenvorsteher stellt. Entgegen ihres heutigen Anspruchs, war die SPD 2016 daran beteiligt, diese Tradition zu unterbrechen, indem sie mit den anderen Bündnisparteien den bis dahin amtierenden Stadtverordnetenvorsteher der ALK abwählte.

In der Tat, so ALK-Vertreter Andreas Colloseus, habe man in der Vergangenheit dem Vertreter der Grünen, der die Partei damals noch allein vertrat und somit keinen Fraktionsstatus besaß, einen der Stellvertretersitze zugesprochen. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass diese Funktion ihm ein Rederecht in allen Ausschüssen ermöglichte, das ein Fraktionsloser nicht besitze. Da die SPD einen vollwertigen Sitz in allen Ausschüssen besitze, könne sie mitreden und mitstimmen, sei somit nicht auf diesen Posten angewiesen.

Die Enttäuschung der FDP angesichts der nun vereinbarten Kooperation der ALK mit der CDU sei nachvollziehbar, zumal die Liberalen als drittstärkste Fraktion den Posten des Stadtverordnetenvorstehers nun nicht mehr innehaben.

Sitz für Grüne im VHT

Im Übrigen hätten ALK und CDU gemeinsam dem Wunsch der Grünen entsprochen, einen der vier Sitze in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbands Hochtaunus (VHT) zu erhalten. Dafür war es wegen des komplizierten Wahlverfahrens notwendig, getrennte Wahlvorschläge von CDU/Grüne und ALK einzureichen.

"Ziel sei es, sich fraktionsübergreifend zu unterstützen"

Ziel für die neue Wahlperiode sei es, sich fraktionsübergreifend darin zu unterstützen, die für sachgerechte Entscheidungen benötigten Informationen von der Verwaltung abzurufen und den Informationsfluss so zu organisieren, dass niemand ausgegrenzt werde. Man sei zuversichtlich, so Colloseus, dass das gemeinsame Interesse an einem kollegialen Austausch die anfängliche Enttäuschung über mitunter ausgebliebene Wahlerfolge überwinden werde.

(4.5.2021)