„Das ist ungeheuerlich“, erklärte der ALK-Stadtverordnete Andreas Colloseus
im Zusammenhang mit dem gescheiterten
Bau einer Unterkunft für Asylbewerber am Kaltenborn. Im vorliegenden Fall wäre es noch fantastisch, wenn man wenigstens
sagen könnte „Außer Spesen nichts gewesen“, meinte er.
Bauplatz für die Flüchtlingsunterkunft. Leider muss Königstein 450.000 Euro draufzahlen,
ohne dass mit dem Bau überhaupt angefangen worden wäre
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Leider müsse die Stadt Königstein aber 450.000 Euro draufzahlen, ohne eine entsprechende Gegenleistung bekommen zu haben,
meinte er. Hinzu kämen die juristischen Kosten der Stadt sowie der Kostenanteil am Schlichtungsverfahren.
Flüchtlingsunterkunft für 2.065.000 Euro in Auftrag gegeben
Was war geschehen? Auf dem Höhepunkt des Zustroms von Flüchtlingen hatte die Stadt Königstein Planung und schlüsselfertigen
Bau einer Flüchtlingsunterkunft am Kaltenborn mit 100 Plätzen für den Endbetrag von 2.065.000 Euro in Auftrag gegeben. Dieser
einstimmige Beschluss des Stadtparlaments am 26. November 2015 war auch mit den Stimmen der ALK gefasst worden, unterstrich
Colloseus.
Vorab 580.000 Euro überwiesen
Später, ohne die nicht erforderliche weitere Beteiligung der Stadtverordneten, wurden dem ausgewählten Unternehmen für
Planung und Bau bereits vorab 580.000 Euro überwiesen. Nach erheblichen Unstimmigkeiten zwischen Unternehmen und Stadt wurde
das Vorhaben auf Eis gelegt, ohne dass mit dem Bau überhaupt angefangen worden wäre, und die beteiligten Parteien gingen in
ein Schlichtungsverfahren.
Gemäß Schlichtung sollen nur 130.000 Euro zurückfließen
Laut Ergebnis dieses Verfahrens soll die Stadt Königstein von ihren gezahlten 580.000 gerade mal 130.000 Euro wiedersehen,
kritisierte Colloseus. Was hätte die Stadt Königstein für den Differenzbetrag von 450.000 Euro alles Gutes und Wichtiges in
Königstein leisten können, so der Stadtverordnete.
Akteneinsichtsausschuss zur Klärung einsetzen
Er sprach sich dafür aus, einen Akteneinsichtsausschuss einzusetzen, um der Sache auf den Grund zu gehen. Es gehe insbesondere
um die Klärung, wieso die Stadt Königstein einen für sie derart ungünstigen Vertrag abschließen konnte und warum mehr als ein
Viertel des Gesamtbetrages ohne entsprechende Gegenleistung an den Bauträger überwiesen wurden.
Solch ein Ausschuss zur Kontrolle des Handelns von Verwaltung und Magistrat ist in Königstein ein eher selten eingesetztes
Instrument, die letzten Akteneinsichtsausschüsse liegen schon lange zurück: 2006 ging es um die Hintergründe der mangelhaften
Sanierung der verschlammten Weiher im Woogtal sowie 2007 um das Brasilien-Event anlässlich des Aufenthalts der brasilianischen
Fußball-Nationalmannschaft zur Weltmeisterschaft. Noch länger liegen die Ausschüsse zur Überschreitung der Kosten am Bahnhof
sowie zum Bau eines überdimensionierten Regenüberlaufbeckens in der Herzog-Adolph-Anlage zurück. (17.10.2017)
