Am heutigen Donnerstag (17. November) endet um 18 Uhr die Bewerbungsfrist für die Teilnahme an der Königsteiner Bürgermeisterwahl am 22. Januar 2012. Die ALK habe keine Bewerbungsunterlagen abgegeben, teilte der ALK-Vorsitzende Robert Rohr mit. Vorstand und Fraktion der unabhängigen Wählergemeinschaft hätten dies nach vielen Gesprächen beschlossen.

Rohr bedauerte, dass durch diese Entscheidung etliche ALK-Wähler enttäuscht würden, die gerne einen der erfahrenen und engagierten Kommunalpolitiker aus den Reihen der ALK als neuen Rathaus-Chef gesehen hätten. Doch ein Wahlkampf in der Adventszeit und während der Weihnachtsferien habe es angesichts der Bekanntheit des Amtsinhabers ausgeschlossen, einen weniger bekannten Kommunalpolitiker aus den Reihen der Wählergemeinschaft ins Rennen zu schicken.

Weiter ehrenamtlich für das Wohl der Stadt und ihrer Einwohner arbeiten

Und die bekannteren Kommunalpolitiker der ALK hätten von einer Kandidatur Abstand genommen, da sie andere Lebensentscheidungen getroffen hätten. Sie könnten es sich derzeit nicht vorstellen, ihr ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement in eine hauptberufliche Tätigkeit umzuwandeln. Die Stadtverordneten und Magistratsmitglieder der Wählergemeinschaft wollten weiter ehrenamtlich für das Wohl der Stadt und ihrer Einwohner arbeiten, wie sie dies seit über 30 Jahren tun, unterstrich der ALK-Vorsitzende.

Der ALK fehlt derzeit eine strukturelle Mehrheit im Stadtparlament

Vorwiegend inhaltliche Aspekte haben zu dem Verzicht auf die Kandidatur geführt. Bei wichtigen Themen fehle der ALK derzeit eine strukturelle Mehrheit im Stadtparlament, erläuterte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter, die 2006 angetreten war. Bei Kurbad, Schneidhain-Bebauung und Finanzpolitik gebe es feste Mehrheiten gegen die politischen Positionen der ALK und eine Änderung sei nicht in Sicht. Welcher ALK-Politiker wolle schon die Bebauung des Schneidhainer Sport- und Spielplatzes einweihen, die immensen Betriebskosten des Kurbades verantworten, weiter auf die Fertigstellung des HdB warten oder vor dem auch durch eine Kurbad-Sanierung weiter wachsenden städtischen Schuldenberg stehen, fragte die Fraktionsvorsitzende.

Auch ein ALK-Bürgermeister müsse Mehrheitsbeschlüsse ausführen

Für einen ALK-Vertreter sei der Bürgermeisterposten in Königstein momentan kein erstrebenswertes Amt. Durch Schulden in Höhe von über 60 Millionen Euro gebe es kaum noch Gestaltungsmöglichkeiten. Es gebe niemanden in den Reihen der ALK, der als Bürgermeister den Bürgern erklären wolle, warum beispielsweise kein neuer städtischer Kindergarten in der Kernstadt gebaut werden könne. Auch ein ALK-Bürgermeister müsse Mehrheitsbeschlüsse des Stadtparlaments ausführen, ob diese ihm nun passten oder nicht. Falls beispielsweise die Mehrheit des Stadtparlaments angesichts der schwierigen Finanzlage gegen die Stimmen der ALK beschließen würde, die Kindergartengebühren zu erhöhen, so müsse auch ein von der ALK gestellter Bürgermeister diesen Beschluss umsetzen.

Die ALK, die mit eigenen Kandidaten bei den Direktwahlen 1996 und 2006 jeweils kurz vor Kommunalwahlen angetreten war und dabei jeweils rund 30 Prozent erzielt hatte, verwies auch auf die hohen Kosten und den enormen Zeitaufwand. Wer ernsthaft die Wahl gewinnen wolle, müsse mindestens 15.000 Euro aufbringen, so die Einschätzung der Wählergemeinschaft nach den Erfahrungen früherer Wahlkämpfe.

Aussage zu den Bewerbern rechtzeitig vor der Wahl

Die ALK kündigte an, rechtzeitig vor der Wahl am 22. Januar eine Aussage zu den Bewerbern um die Position des Königsteiner Bürgermeisters abzugeben. (17.11.2011)