ALK will bald Klarheit über neuen Bürgermeister

Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) hat sich dafür ausgesprochen, den neuen Königsteiner Bürgermeister, beziehungsweise die neue Bürgermeisterin, so früh wie möglich zu wählen. Nach dem quälenden Hin und Her mit dem derzeitigen Amtsinhaber solle für die Bürger so früh wie möglich Klarheit geschaffen werden, wer künftig die Geschicke ihrer Stadt lenken werde. Die unabhängige Wählergemeinschaft sei sich in dieser Frage einig mit CDU, SPD und Grünen.

Die ALK widersprach damit der FDP, die sich öffentlich gegen den von allen anderen politischen Gruppen in Königstein favorisierten frühestmöglichen Termin am 4. Dezember ausgesprochen hatte. Die FDP habe noch nie bei einer Bürgermeisterwahl in Königstein kandidiert, wolle aber jetzt offensichtlich die anderen Fraktionen unter Druck setzen, obwohl sie über das Thema Wahltermin sicherlich intern schon mit ihrem Koalitionspartner CDU gesprochen habe.

Dass ausgerechnet die FDP, die auf Bundesebene die Distanz zur Kirche betone, als Argument für ihre Haltung die Adventszeit nenne, verwundere etwas, meinte die unabhängige Wählergemeinschaft. Auch das FDP-Argument mit der Stichwahl sei nicht stichhaltig. Schließlich habe es auch bei den beiden vorangegangenen Bürgermeister-Direktwahlen in Königstein keine Stichwahl gegeben. Noch habe kein einziger Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen, da müsse nicht darüber spekuliert werden, ob es auch noch mehr als zwei Kandidaten werden. Bei den beiden bisherigen Direktwahlen hatten die CDU-Kandidaten mit jeweils rund 70 Prozent ihre Gegenkandidaten von ALK (1996) und SPD (2000) deutlich besiegt.

Für die von der FDP vorgeschlagenen Wahltermine 29. Januar und 5. Februar würde der Wahlkampf wohl schon in der Advents- und Weihnachtszeit beginnen, die die FDP doch vorgeblich davon freihalten wollte, erläuterte die ALK.

Bei einem Wahltermin Anfang Dezember bestehe außerdem eine zeitliche Zäsur zu der am 26. März stattfindenden Kommunalwahl. Eine Zusammenlegung von Bürgermeisterwahl und Kommunalwahl sei wenig sinnvoll, da dieser Tag relativ kurz vor dem Termin des Amtsantritts des neuen Bürgermeisters am 1. Juni 2006 liege. Gewinner/Gewinnerin der Bürgermeisterwahl kämen möglicherweise nicht aus dem öffentlichen Dienst und müssten im Hinblick auf bestehende Arbeitsverhältnisse Kündigungsfristen beachten. Außerdem stelle der Kommunalwahltermin am 26. März auch so schon hohe Anforderungen an die Wähler: Schließlich werde an diesem Tag über Stadtparlament, Ortsbeirat und Kreistag Hochtaunus jeweils mit aufwändigem Panaschieren und Kumulieren entschieden. Zudem, wenn man das FDP-Argument mit der Stichwahl aufnehme, dann würde deren Termin dann ausgerechnet in die Osterferien fallen - noch ungünstiger also als der 18. Dezember.

Noch früher könne natürlich gewählt werden, so die ALK, wenn der derzeitige Amtsinhaber nicht bis zum letzten Tag auf seinem Posten ausharre, sondern früher kündige um, wie von ihm selbst öffentlich angekündigt, "in die Wirtschaft" zu wechseln. (6.6.2005)

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