In Königstein findet erstmals ein Bürgerbegehren statt. Schneidhainer Bürger haben sich am Wochenende zu der „Initiative Bürgerbegehren Rodelberg" zusammengeschlossen. Sie wollen erreichen, dass der Schneidhainer Rodelberg komplett in städtischem Besitz bleibt.

Rodelberg in Schneidhain

Bei der Aktion machen Angehörige verschiedener politischer Gruppierungen und unabhängige Bürger mit. Zu Vertrauensleuten wurden die Schneidhainer Angelika Colloseus, Horst Walz und Harald Werner bestimmt. Die Initiative will in letzter Minute den vom Königsteiner Stadtparlament beschlossenen Verkauf eines 700 Quadratmeter großen Teilstücks des Schneidhainer Rodelbergs verhindern.

Befürchtet wird, dass nach dem geplanten Bau eines Wohnhauses das Rodeln auf diesem Hang erheblich eingeschränkt wird. Auch seien Konflikte mit den künftigen Bewohnern und den Nutzern des Rodelberges zu erwarten. Die Initiative verweist darauf, dass es sich um die letzte noch verfügbare Fläche für den Gemeinbedarf in Schneidhain handelt. Das Gebiet im Bereich von Kindergarten, Dorfgemeinschaftshaus, evangelischem Gemeindehaus, evangelischem Pfarrhaus und Grundschule werde möglicherweise irgendwann einmal für die Erweiterung des Kindergartens oder eine andere öffentliche Einrichtung benötigt. Wenn jetzt aber ein erhebliches Teilstück an Privatleute verkauft werde, bestehe diese Option für eine Nutzung durch die Allgemeinheit nicht mehr.

Außerdem kritisiert die Initiative den Zuschnitt der zum Verkauf stehenden Fläche: Dieser sei so ungünstig, dass die der Stadt verbleibenden Flächen erheblich an Wert verlieren würden.

Die Initiative ist sicher, dass sie die erforderlichen Unterschriften innerhalb der nächsten Wochen zusammen bekommt. Schließlich hatten sich bei einer Unterschriftenaktion rund 850 Schneidhainer für die Erhaltung des Rodelberges stark gemacht. Und auch der Schneidhainer Ortsbeirat hatte einmütig und parteiübergreifend die Verkaufsabsicht einstimmig abgelehnt.

Problem der Aktiven ist die Zeit: Die Unterschriften müssen bis spätestens am 22. Januar bei der Stadt Königstein vorgelegt werden. Denn nach der Hessischen Gemeindeordnung gibt es für ein Bürgerbegehren eine Frist von sechs Wochen – ohne Rücksicht auf Feiertage wie Weihnachten und Ferienzeiten. Und die Uhr tickt seit dem 11. Dezember. An diesem Tag beschloss das Königsteiner Stadtparlament mit seiner CDU/FDP-Mehrheit den Verkauf gegen die Stimmen von ALK, SPD und Grünen.

Bis zum 22. Januar sollen nun 1.200 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern gesammelt werden. Diese Zahl entspricht rund zehn Prozent der Wahlberechtigten in dieser Stadt. Und diese Zahl bezieht sich auf die Gesamtstadt Königstein mit den Stadtteilen Falkenstein und Mammolshain. Ginge es nur um Unterschriften aus Schneidhain, so hätte die Initiative leichtes Spiel: Die Aktiven sind davon überzeugt, dass es in Schneidhain eine fast hundert prozentige Zustimmung für den Erhalt des Rodelberges gibt. Schwieriger wird es da schon, auch aus den übrigen Königsteiner Stadtteilen mehrere hundert Unterschriften zusammenzubekommen. Schließlich sind deren Bewohner vom Rodelberg etwas weiter entfernt und sie sind – im Gegensatz zu den Schneidhainern – früher als Kinder nicht auf diesem Hang gerodelt.

In Schneidhain werden trotz Feiertagen und Reisezeit die Sammler in den nächsten Tagen von Tür zu Tür ziehen. In Königstein werden die Listen in einzelnen Geschäften und an Infoständen ausgelegt.

Sind dann die Unterschriften in der erforderlichen Zahl fristgerecht eingereicht worden und geprüft, kann das Stadtparlament überlegen, ob es das Anliegen der Bürger übernimmt. Falls dies nicht der Fall sein sollte, kommt es zum Bürgerentscheid. Bei diesem sind die Hürden noch etwas höher: Dann reicht keine einfache oder absolute Mehrheit bei der Abstimmung, dann müssen 25 Prozent aller wahlberechtigten Königsteiner dafür stimmen, den Schneidhainer Rodelberg in städtischem Besitz zu behalten. (22.12.2003)

Wer noch Unterschriften sammeln oder direkt unterschreiben will, kann sich bei den Schneidhainer Vertrauensleuten melden:

 
Angelika Colloseus, Milcheshohl 33,     Tel 3307, 

Horst Walz,         In der Braubach 14, Tel. 5823 

Harald Werner,      Blumenstraße 2c,    Tel. 968181.

Sie können ein Unterschriftsblatt auch hier herunterladen. Bitte beachten Sie, dass die Unterzeichner am Tag der Unterschrift mindestens 18 Jahre alt sein müssen und ihren ersten Wohnsitz in Königstein haben müssen. Auf dem Formblatt müssen die Spalten "Vorname, Name", "Geburtsdatum", "Straße", "Datum" und "Unterschrift" ausgefüllt werden. Die Spalten "Nr." und "Prüf-Verm." dienen der späteren Bearbeitung. Senden Sie den ausgefüllten Bogen bitte rechtzeitig vor Ablauf der Frist an eine der Vertrauenspersonen oder geben Sie ihn an einem der Infostände ab.