Entgleisung eines FDP-Stadtverordneten

An diesem Abend im Königsteiner Stadtparlament (11. Dezember) war der FDP-Stadtverordnete Klaus-Michael Otto gut in Form: Er teilte heftig gegen den politischen Gegner aus und profilierte sich mal wieder als der starke Mann der CDU/FDP-Koalition. Als es um Dienstwagen und Wohnort des Bürgermeisters ging, holte er mit der großen moralischen Keule aus und bezeichnete die Ausführungen der Kritiker als "unerträglich" und "unsäglich", als "kleinlich" und "unfair".

Doch dann - zu vorgerückter Stunde - passierte es: Im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Teilstücks des Schneidhainer Rodelberges und dem Widerstand gegen dieses Grundstücksgeschäft sprach er von "Pogromstimmung". Mit seiner Wortwahl verhöhnte er die jüdischen Opfer des Nazi-Terrors. Er beleidigte aber auch die Schneidhainer Bürger, die sich gegen den Verkauf ihres Rodelberges durch die Stadt Königstein wehren.

Nachdem die Proteste von SPD und ALK immer lauter wurden, versuchte Stadtverordnetenvorsteher Gruber etwas hilflos, seinen Parteifreund zu entschuldigen. Doch die Proteste hielten an und Otto sah sich gezwungen, selbst noch mal ans Rednerpult zu gehen. Es wurde aber keine Entschuldigung sondern nur der Versuch einer Erklärung. Womit er die Angelegenheit aber teilweise noch verschlimmbesserte: Otto versuchte sich mit der Erläuterung, dass ihm das "heraus gerutscht" sei. Doch eigentlich kann nur etwas heraus rutschen, wenn etwas Derartiges auch drin ist.

Die ALK kann sich an keinen vergleichbaren Vorfall im Königsteiner Stadtparlament in den vergangenen 25 Jahren erinnern. Solche Äußerungen sind - und da passen die Vokabeln des Herrn Otto tatsächlich - unerträglich und unsäglich. Gerade unmittelbar nach der Hohmann-Debatte und dem Möllemann-Flugblatt ist es um so unerklärlicher und unentschuldbarer, dass Politiker mit Begriffen wie "Pogromstimmung" arbeiten. Es ist eigentlich nicht nachzuvollziehen, dass gebildete Leute ein derartiges Unwissen über geschichtliche Zusammenhänge offenbaren.

Sind in der Spaß-Partei des Herrn Westerwelle wieder einige Leute auf dem Rückweg zu der Partei von Zogelmann und Mende?

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