Mit einem gemeinsamen Antrag aller Vertreter des Bündnisblocks wurde im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für 2021 beschlossen, einen Antrag der FDP umzusetzen und „eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Burgsanierung“ ins Leben zu rufen.

Man hoffe bei der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein, dass das Motiv für diesen Antrag nicht das Motto sei „Wenn Du nicht mehr weiterweißt, bilde einen Arbeitskreis“. Gleichzeitig ist man bei der ALK der Auffassung, dass diese Arbeitsgruppe zwar eine nette Idee, aber unnötig sei.

Bau- und Umweltausschuss ist das zuständige Gremium

Im Bau- und Umweltausschuss (BUA) habe man sich bereits vor längerer Zeit einmütig darauf verständigt, dass dieses Gremium, in dem alle Fraktionen vertreten sind, die zuständige „interfraktionelle Arbeitsgruppe“ sei und dass hier Fachleute ihre Konzepte zur Burgsanierung vorstellen sollten.

Arbeitskreise schließen die Öffentlichkeit aus

Zudem seien Arbeitskreise nicht öffentlich und schließen interessierte Bürgerinnen und Bürger aus. Die ALK stehe für Transparenz, die bei den Arbeitskreisen nicht gegeben sei. Kommunalpolitiker als interessierte Laien könnten allenfalls im Sinne ihrer Wählerschaft die einzelnen Konzepte bewerten, aber sicherlich keine Burgsanierung vorbereiten, erklärt Hannelore Brill, Vorsitzende des BUA. Aus diesem Grunde hatte sich die größte Fraktion im Stadtparlament in Teilen gegen diesen Antrag entschieden, beziehungsweise sich bei der Abstimmung enthalten.

Arbeitsgruppe zu Vereinsmieten war drei Jahre lang wenig kreativ

Ähnlich verhalte es sich bei der Arbeitsgruppe zu den Königsteiner Vereinsmieten, deren Ergebnisse kürzlich veröffentlicht worden seien. Dieser Arbeitsgruppe sei die ALK seinerzeit nicht beigetreten, weil sie die Bürgerinteressen nicht repräsentativ vertreten sah. Es habe nun drei ganze Jahre gedauert, bis diese Gruppe mit einer alten Zahl (4 € pro qm Fläche als hypothetischer Mietpreis) und einem nicht sehr kreativen Vorschlag zur Berechnung der Nebenkosten für Vereine in städtischen Liegenschaften an die Öffentlichkeit getreten sei. Effiziente Arbeit sehe anders aus. Dennoch begrüße die größte Fraktion im Stadtparlament, dass man wenigstens ein Ergebnis präsentiere, das für die Königsteiner Vereine Planungssicherheit und realistische Zahlen enthalte.

(24.11.2020)