Wie selbstgerecht muss man sein, wenn man wie der Bürgermeister in der Königsteiner Woche Nr. 48 die
scheinbar unendliche Geschichte um den Kindergarten der Kernstadt als eigene Erfolgsstory verkauft? Das
fragt sich die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein. Zehn Jahre wenig Fortschritt und jetzt die
Erkenntnis, dass wohl noch zwei weitere Jahre ins Land gehen könnten, bis ein neuer Kindergarten öffnet.
Gelände für einen Kindergartenneubau im Bebauungsplan Hardtberg
|
Und für den Bürgermeister ist es ganz einfach, er nutzt den schleppenden Fortschritt in Sachen Kindergarten
zu Attacken gegen die ALK. Wie kann denn eine Fraktion verantwortlich sein, die weder im Magistrat noch im
Stadtparlament die Mehrheit hat, wundert sich die unabhängige Wählergemeinschaft.
Beschlüsse schon aus 2010 und 2013
Zur langen Geschichte eines neuen Kindergartens und Horts in Königstein hat die ALK in den Akten geblättert:
Nach langem Drängen der Eltern erfolgte im Frühjahr 2010 der einstimmige Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
zu Sanierung, beziehungsweise Neubau. Drei Jahre später im Jahr 2013 folgte der Beschluss, den Kindergarten am
jetzigen Standort neu zu bauen und den Hort an einem alternativen Standort unterzubringen. Für Planungen wurden
rund 30.000 Euro ausgegeben. Im Haushaltsjahr 2014 wurden dann 5,5 Millionen Euro für den Neubau von Kindergarten
und Hort in den städtischen Haushalt eingeplant. Im Jahr 2015 gab es aber keinen Neubau und der Betrag verschwindet
aus dem Haushalt.
2014 schlugen Grundeigentümer und Projektentwickler der Messerwiesen vor, der Stadt ein Grundstück für einen
Kindergartenbau zur Verfügung zu stellen und weite Flächen der Wiesen für Wohnbauten und Gewerbe zu nutzen. Zunächst
war geplant, dass der Grundeigentümer den Kindergarten selbst baut und an die Stadt vermietet. Für Mietkosten stand
sogar schon ein Betrag im Haushalt.
Seit 2015 ist der städtebauliche Vertrag nach Aussagen des Bürgermeisters „auf gutem Wege“. Im Dezember 2017
sollte den Stadtverordneten – nach fast drei Jahren Verhandlungen sowie sieben Jahre nach dem Beschluss ein Vertrag
vorgelegt werden, der Planungssicherheit bringt. Es kam aber lediglich eine Absichtserklärung, ein „Letter of Intent“,
der nicht bindend ist.
Keinerlei Planungsvorgaben - Alte Planung kann nicht übertragen werden
Im Bau-Ausschuss haben sich am 29. November 2017 die mit der Planung (Phasen 1-3) beauftragten Architekten
vorgestellt, die schon einen neuen Kindergarten am bisherigen Standort Eppsteiner Straße geplant hatten. Sie haben
eher sich und die Arbeit ihres Büros präsentiert, nicht aber konkrete Pläne für einen neuen Königsteiner Kindergarten.
Laut eigener Aussage hatten sie den Bebauungsplan erhalten, das Grundstück aber noch nicht in Augenschein genommen.
Sie hätten noch keinerlei Planungsvorgaben und machten deutlich, dass die alte Planung für einen Neubau in der
Eppsteiner Straße nicht auf den Hardtberg übertragen werden könne.
Mindestens noch 22 Monate für Planung und Bau
Im Gespräch wurde deutlich, dass selbst bei einem sofortigen Startschuss wohl mindestens 22 Monaten für Planung
(12 Monate) und Bau (10 Monate) bis zur Eröffnung des neuen Kindergartens ins Land gehen werden. (6.12.2017)