Als gewichtige Wortmeldungen hat die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) die Stellungnahmen der Träger der kirchlichen Kindergärten in Falkenstein, Mammolshain und Königstein bewertet.

Die ALK-Stadtverordnete Nadja Majchrzak lobte deren konstruktive Beiträge in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sozialangelegenheiten. Sie dankte den Trägern für ihre hervorragende Arbeit und die vielfältigen Bemühungen, die Angebote zu verbessern und auszubauen.

Es darf keinen Zusammenhang von Neubau und Benutzungsgebühren geben

Die unabhängige Wählergemeinschaft ALK, zweitstärkste Fraktion im Königsteiner Stadtparlament, unterstrich, dass es aus ihrer Sicht keinen Zusammenhang zwischen dem längst überfälligen Neubau des städtischen Kindergartens Wirbelwind in der Eppsteiner Straße und den Benutzungsgebühren geben darf. Dies müsse auch deshalb klar gestellt werden, da laut den bestehenden Verträgen die Benutzungsgebühren in den kirchlichen Kindergärten nicht unter denen der städtischen Kindergärten liegen dürfen. Es sei weder Eltern noch kirchlichen Trägern vermittelbar, wenn ein Neubau des städtischen Kindergartens bei den kirchlichen Kindergärten zu einer Gebührenerhöhung führe.

Allenfalls eine moderate Gebührenerhöhung

Die ALK wolle mittelfristig die Gebühren in den Kindergärten abschaffen, um Familien mit Kindern zu unterstützen. Dies sei aber in naher Zukunft wegen der schlechten Finanzlage der Stadt Königstein kaum möglich, bedauerte die Stadtverordnete. Die unabhängige Wählergemeinschaft sei allenfalls bereit, eine moderate Gebührenerhöhung zu unterstützen, die sich an der Inflationsrate orientiere. Um den Eltern der städtischen Einrichtungen entgegenzukommen, sollte eine Erhöhung der Gebühren aus Sicht der ALK erst nach der seit Jahren versprochenen Sanierung, bzw. einem Neubau des städtischen Kindergartens in der Eppsteiner Straße erfolgen.

Auch halte die ALK daran fest, dass von den Eltern durch die gezahlten Gebühren nicht mehr als ein Drittel der Betriebskosten aufgebracht werde. Eine klare Absage erteilte Majchrzak allen Versuchen, den Elternanteil auf 40 oder gar 50 Prozent zu erhöhen, wie dies in einigen Wortmeldungen aus dem politischen Raum angeklungen war. Sie betonte, dass manche Nachbarstädte wie Oberursel oder Steinbach noch deutlich unter den Königsteiner Beträgen liegen würden.

Geschwisterermäßigung beibehalten

Weiter trete die ALK dafür ein, die Geschwisterermäßigung beizubehalten. Es müsse darüber nachgedacht werden, diese übergreifend auf alle Kinderbetreuungseinrichtungen auszuweiten, die von der Stadt, Kirchen oder gemeinnützigen Vereinen getragen werden, solange mehrere Kinder von Königsteiner Familien eine örtliche Betreuungseinrichtung zeitgleich besuchen.

Skepsis bei Staffelung der Kindergartengebühren nach Einkommen

Im Hinblick auf die immer wieder von Königsteiner Kommunalpolitikern ins Gespräch gebrachte Einführung einer Staffelung der Kindergartengebühren nach dem Einkommen der Eltern äußerte die Stadtverordnete ihre Skepsis, ob eine wirklich gerechte Staffelung möglich sei. Als mögliche Staffelung brachte sie ins Gespräch, nicht nach Einkommen, sondern nach der Zahl der Kinder und Jugendlichen in einer Familie zu staffeln. Familien hätten entsprechend der Zahl ihrer Kinder sehr hohe finanzielle Belastungen und es wäre nur fair und gerecht, wenn diese durch eine Begünstigung etwas entlastet würden.

Junge Familien unterstützen

Im Hinblick auf die genannten 130.000 Euro, die durch eine Erhöhung und Staffelung der Kindergartengebühren zusätzlich jährlich in die Stadtkasse fließen sollen, äußerte die Stadtverordnete Skepsis. Zudem müsse man diesen Betrag in Relation zu anderen Zahlungen der Stadt setzen. Als Beispiele nannte sie den Kapuzinerplatz, den Pater-Werenfried-Parkplatz und das Haus der Begegnung. Jährlich bezuschusse die Stadt mit hohen sechsstelligen Beträgen das Kurbad. Im Jahr 2010 habe der städtische Zuschuss für die Kur GmbH bei knapp 800.000 Euro gelegen.

Eine Gesellschaft habe auch die Pflicht und die Verantwortung, junge Familien zu unterstützen, unterstrich Majchrzak. Dies geschehe zwar bereits, aber noch nicht in ausreichendem Maße. (9.7.2012)