Die ALK hat Verständnis für die von Eltern vorgebrachte Kritik an der geplanten Steigerung der Kindergartengebühren. Eine Erhöhung für den Regelplatz im städtischen Kindergarten Eppsteiner Straße um 39 Prozent von bislang 110 auf 153 Euro sei einfach zu happig, erklärte die ALK-Stadtverordnete Nadja Majchrzak.

Nach dem Vorschlag, den der Magistrat jüngst in der Sitzung des Ausschusses für Jugend-, Kultur- und Sozialangelegenheiten vorlegte, sollen die Gebühren für Kindergarten und Hort in zwei Stufen auf einen Anteil der Eltern von 40 Prozent an den Betriebskosten angehoben werden. Während der erste Anhebungsschritt für den Januar 2013 geplant ist, soll der nächste im August 2014 erfolgen.

Nach diesen Vorstellungen sollen für den Kindergarten Königstein die monatlichen Elternbeiträge für den erweiterten Platz um 27,5 Prozent auf 195 Euro (bislang 145 Euro) und für den Ganztagsplatz um 27 Prozent auf 250 Euro (bisher 196 Euro) steigen.

Für einen Platz im Hort bis 18 Uhr sollen Eltern in der zweiten Stufe künftig mit 211 Euro 30 Prozent mehr als die derzeitigen 162 Euro bezahlen.

Bürgermeister Leonhard Helm begründet die Erhöhung u.a. damit, dass nach neun Jahren stabiler Gebühren eine Anpassung an die gestiegenen Betriebskosten erfolgen müsse. Allerdings sollen nach seiner Rechnung nicht nur die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden, sondern zugleich sollen die Eltern auch noch einen höheren Anteil an den Betriebskosten übernehmen, kritisierte die ALK-Stadtverordnete.

Magistrat will Elternanteil von 33,3 % auf 40 % steigern

Bislang war angestrebt, dass die Eltern ein Drittel der Betriebskosten tragen, nach dem Willen des Magistrats soll der Elternanteil ab Januar auf 37,5 Prozent und ab August 2014 auf 40 Prozent gesteigert werden.

Im Prinzip wolle die ALK aus familienpolitischen Gründen die Kindergartengebühren eher abschaffen, wie dies in anderen Städten der Fall sei, unterstrich Majchrzak. Dies sei jedoch angesichts der schlechten Finanzlage der Stadt Königstein allenfalls mittelfristig zu verwirklichen. So favorisiere die unabhängige Wählergemeinschaft eher, die Gebühren stabil zu erhalten, um Königstein als familienfreundliche Stadt weiter zu positionieren. Dass die Gebühren in den vergangenen Jahren nicht erhöht wurden, habe auch daran gelegen, dass sich die Mehrheit des Stadtparlaments bewusst für diese familienfreundliche Gebührengestaltung entschieden habe.

Zwar habe sich die finanzielle Situation der Stadt in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert. Allerdings habe sich angesichts der Preis- und Kostenentwicklung auch die finanzielle Situation vieler Familien verschlechtert, die beispielsweise höhere Energiepreise, aber auch eine höhere Grundsteuer zahlen müssten.

Die ALK bedauerte, dass eine von Bürgermeister Helm vorgeschlagene Arbeitsgruppe der Fraktionen zur Frage der Kindergartengebühren nach Absagen von CDU, FDP und SPD nicht zustande gekommen sei. In dieser Arbeitsgruppe wäre es vielleicht möglich gewesen, eine gemeinsame Lösung der Gebührenfrage zu erarbeiten, meinte Majchrzak.

ALK für einheitliche Gebühr in städtischen Kindergärten

Froh sei die unabhängige Wählergemeinschaft aber darüber, dass die im Dezember des Vorjahres von CDU, FDP und SPD auf Antrag der SPD beschlossene Anhebung der Elternbeiträge auf 50 Prozent offensichtlich vom Tisch sei. Im Hinblick auf die im jüngsten Magistratsvorschlag aufgeführten unterschiedlichen Gebühren für die städtischen Kindergärten in Königstein und Schneidhain betonte Majchrzak, dass die ALK für eine einheitliche Gebühr eintrete, zumindest in den städtischen Einrichtungen sollte dies möglich sein. (15.10.2012)