"Wir verstehen, dass die CDU-Spitze ihrem Parteifreund und Bürgermeister in Sachen Kulturgesellschaft den Rücken stärken will.“ Das erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak nach der jüngsten Wortmeldung der Christdemokraten zur Änderung des städtisches Zuschusses für den Verein. Allerdings lässt die stärkste Fraktion des Stadtparlaments die Argumentation der CDU-Vorsitzenden Annette Hogh und des CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Hees nur eingeschränkt gelten.

Zum einen sei die Haushaltslage Königsteins seit der drastischen Erhöhung der Grundsteuer ab dem Jahr 2015 deutlich besser geworden, im Hinblick auf den Haushalt hätte die CDU eher in den Jahren davor Hand an den Zuschuss legen müssen. Zum anderen sei der bisherige Zuschuss an die Kulturgesellschaft nicht gekürzt oder gestrichen, sondern in einen anderen Topf des Haushalts verschoben worden und somit eben nicht eingespart, so Majchrzak. Mal ganz davon abgesehen, ob angesichts des Königsteiner Schuldenbergs von über 60 Millionen Euro die Einsparung von 5.120 Euro, um die es bei der Kulturgesellschaft geht, die entscheidende Wende gebracht hätte.

Weshalb haben die Christdemokraten nicht kollegial informiert?

Bei der gründlichen Durchsicht des Haushaltsentwurfs für 2017 ist den ALK-Vertretern der fehlende Zuschuss sehr wohl aufgefallen. Deshalb fragte die ALK auch nach. Die Bemerkung des Bürgermeisters, dass der bislang gezahlte Betrag nun unter „Sonstige Vereinszuschüsse“ laufe, habe nicht erkennen lassen, dass dies eine Veränderung der Zuwendung und deren Höhe bedeuten würde. Wenn die CDU nun behaupte, sie habe dies bereits damals gewusst, so müssten sich die Christdemokraten die Frage gefallen lassen, weshalb sie bei den Beratungen die Stadtverordneten der anderen Fraktionen nicht kollegial informiert hätten. Unter konstruktiver politischer Zusammenarbeit stelle sich die ALK etwas Anderes vor, so Majchrzak.

Schwer vorstellbar sei für die ALK, dass bei der Beschlussfassung des Haushalts sämtlichen Stadtverordneten und Stadträten der CDU klar gewesen sei, was in Sachen Kulturgesellschaft eigentlich beschlossen werde. Da einige CDU-Stadtverordnete Vorstandsmitgliedern der Kulturgesellschaft nahestehen, hätten diese sonst wohl jene über die anstehende Veränderung informiert, vermutet die ALK-Fraktionsvorsitzende. Es erscheine daher etwas „komisch“, um eine Vokabel von CDU-Fraktionschef Hees zu benutzen, dass die CDU-Spitze sich nun hinstelle und mit ihrem vorgeblichen seinerzeitigen Durchblick glänzen wolle.

Gut, gemeinnützige Organisationen durch Spenden zu unterstützen

Verwundert äußerte sich die Wählergemeinschaft über das Eingeständnis der Christdemokraten zu ihrer ersten Erklärung gegenüber der Kulturgesellschaft mit den Worten: „Da hat wohl unsere Kritik an der öffentlichkeitswirksamen Spendenpraxis der ALK den Tonfall vorgegeben“. Gemeint war die von der ALK angekündigte Spende von 200 Euro an die Kulturgesellschaft. So eine Spende sollte eigentlich die CDU nicht stören, schließlich hätten Vertreter dieser Partei unlängst mit Presseartikel und Foto die Übergabe eines Einkaufsgutscheins in unbekannter Höhe an den „Freundeskreis Asyl“ bei der Eröffnung des „i-punkts“ selbst publiziert. Es sei gut, gemeinnützige Organisationen durch Spenden zu unterstützen, unterstrich Majchrzak. Und eine öffentlich angekündigte Spende könne als Beispiel und Aufruf an die Bürger wirken, ebenfalls für diesen guten Zweck zu spenden.

Als weitere kleine Unterstützung der Kulturgesellschaft hat die ALK als einen der Preise bei ihrem Fotowettbewerb „Fokus auf Königstein“ zwei Eintrittskarten zu der Musikcomedy „Sekt, Frack und Rock’n’Roll“ mit der Gruppe Bidla Buh finanziert. Diese Veranstaltung der Kulturgesellschaft findet am 25. Februar im Haus der Begegnung statt. (8.2.2017)