Nach der Streichung des festen städtischen Zuschusses an die Kulturgesellschaft hat sich die
Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) bei dieser entschuldigt.
Die Streichung des jahrelang unveränderten Zuschusses von 5.120 Euro hätte der Kulturgesellschaft
frühzeitiger mitgeteilt werden müssen, schließlich sei der Haushalt der Stadt Königstein für 2017
bereits vor über einem halben Jahr beschlossen worden.
Mit der Erklärung von Bürgermeister Leonhard Helm zufrieden gegeben
Die unabhängige Wählergemeinschaft entschuldigte sich insbesondere dafür, dass ihre Vertreter bei
den Beratungen des Haushalts diese Streichmaßnahme nicht hartnäckig genug hinterfragt hätten. Zwar habe
die ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak bei den Beratungen im Ausschuss für Jugend-, Kultur- und
Sozialangelegenheiten nach dem nicht mehr eigens aufgeführten Zuschuss gefragt, sich aber mit der
Erklärung von Bürgermeister Leonhard Helm zufrieden gegeben, dass dieser Zuschuss nun in die
Haushaltsposition „Sonstige Vereinszuschüsse“ integriert sei. Da dieser Posten exakt um die Summe des
bisherigen Zuschusses an die Kulturgesellschaft erhöht wurde, sei sie automatisch davon ausgegangen,
dass dieser wie bisher in gleicher Höhe gewährt werde. Dass dem nicht so sei, habe die ALK erst jetzt
aus der Presse erfahren.
Im Haushaltsplan keine Erläuterung dieser Veränderung
Majchrzak kritisierte, dass es im Haushaltsplan im Gegensatz zu den üblichen Gepflogenheiten keine
Erläuterung dieser Veränderung gegeben habe, denn sonst wären möglicherweise noch mehr Stadtverordnete
darauf aufmerksam geworden.
Als richtig und doch nur bedingt richtig bewertete Majchrzak die Äußerung des Bürgermeisters, dass
diese Entscheidung „nicht im Rathaus, sondern von den parlamentarischen Gremien getroffen worden sei“.
Es sei natürlich korrekt, dass der Haushaltsplan letztlich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen
werde, Tatsache sei aber auch, dass der Entwurf des Haushalts mit seinen 466 Seiten von der Verwaltung
erstellt und vom Magistrat mit dem Bürgermeister an der Spitze dem Parlament vorgelegt werde.
Trotz vieler schriftlicher Erläuterungen in dem umfangreichen Zahlenwerk habe ein schriftlicher Hinweis
auf die Veränderung beim Zuschuss für die Kulturgesellschaft gefehlt. Sie hoffe sehr, dass diese Maßnahme
nichts mit den seinerzeitigen Querelen zwischen dem Bürgermeister und der Vorsitzenden der Kulturgesellschaft,
die damals noch Geschäftsführerin der städtischen Kur GmbH war, zu tun habe.
Veränderung des Zuschussverfahrens im Ausschuss diskutieren
Die Vorsitzende der stärksten Fraktion des Stadtparlaments schlug vor, den Zuschuss für 2017 in
unveränderter Höhe an die Kulturgesellschaft auszuzahlen, schließlich sei das Geld noch im Haushalt. Eine
etwaige Veränderung des Zuschussverfahrens sollte zunächst im zuständigen Ausschuss für Jugend-, Kultur-
und Sozialangelegenheiten diskutiert werden.
Die Kulturgesellschaft bereichere mit ihren vielfältigen Angeboten das kulturelle Leben in Königstein,
unterstrich Majchrzak. Da die künftige Zuteilung des Zuschusses an die Kulturgesellschaft nach dem sogenannten
„Jungelschen Schlüssel“ erfolgen solle, müsse der Verein mit einem deutlich abgeschmolzenen Betrag und viel
bürokratischem Aufwand rechnen.
Spende der ALK an die Kulturgesellschaft
Als kleinen Ausgleich zur Förderung der kulturellen Arbeit des Vereins in Königstein kündigte Majchrzak
eine Spende der ALK an die Kulturgesellschaft über 200 Euro an. (22.1.2017)
