Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein hat an ihren Vorschlag erinnert, die Meinung der Bürger zur Zukunft des Kurbads einzuholen. Anlass für diesen erneuten Vorstoß der unabhängigen Wählergemeinschaft sind die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Leonhard Helm in der Presse.

Kurbad Königstein

Zwar solle nach seinen Vorstellungen das amtierende Stadtparlament noch in diesem Herbst über ein Grundstücksgeschäft und die Bebauung dieses Areals neben dem Kurbad entscheiden, "über die Kurbad-Sanierung wird damit nicht befunden", so Helm. Und weiter erklärte der Bürgermeister: "Das Thema wird uns noch lange beschäftigen und hat eine solche Tragweite, dass ich hier schon das 'neue' Parlament einbinden möchte." (TZ 14.10.2015)

Die ALK, zweitstärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, hatte vorgeschlagen, parallel zur Kommunalwahl am 6. März kommenden Jahres die Bürger über eine Sanierung abstimmen zu lassen. Dieser Antrag war aber im Parlament an der Ablehnung der übrigen vier Fraktionen gescheitert. CDU und SPD hatten argumentiert, durch eine Befragung erst im März werde die Entscheidung zum Kurbad verzögert. Während die SPD von einer Verlagerung um mindestens ein Jahr sprach, hatte die CDU erklärt "Wir halten die Zeitschiene für zu langfristig".

Befragung kann die Entscheidung nicht verzögern

Wenn nun aber der Bürgermeister, der zugleich der Aufsichtsratsvorsitzende der Kur GmbH ist, davon spreche, dass das neue Stadtparlament, das seine erste Arbeitssitzung im Mai 2016 hat, über die Sanierung des Kurbads entscheiden solle, dann wäre doch genügend Zeit, das Votum der Bürger in dieser wichtigen Frage einzuholen, erklärte die stellvertretende ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak. Eine solche Befragung am 6. März könne angesichts der Ausführungen des Bürgermeisters die Entscheidung gar nicht verzögern. Eine neutrale Befragung der Bürger durch die Stadt Königstein am Tag der Kommunalwahl biete die einmalige Chance für die Kommunalpolitiker zu erfahren, was die Bürger wirklich wollen. Diese Möglichkeit, ein wirklich repräsentatives Meinungsbild zu erhalten, sollte man sich nicht entgehen lassen.

Fragestellung muss neutral formuliert sein

Die Fragestellung müsse neutral formuliert sein. Den Bürgern müsse neben den plausibel nachvollziehbaren Sanierungskosten in Höhe von mindestens neun Millionen Euro (ohne Mehrwertsteuer) auch mitgeteilt werden, welche städtischen Grundstücke für die Finanzierung der Sanierung verkauft werden sollen und mit welchem Betriebskostenzuschuss künftig jährlich gerechnet werde.

Majchrzak erinnerte daran, dass die Fraktionen, die das Bad sanieren wollen, sich bislang noch nicht darauf einigen konnten, welche Grundstücke dafür verkauft werden sollen. Verkäufe seien aber vom Landrat gefordert, da dieser wegen der hohen Verschuldung der Stadt Königstein keine weiteren Kredite genehmigen will, deren Höhe die jährliche Tilgung alter Schulden übersteigt. Deshalb sei die Hoffnung der Grünen auf günstige Kredite zur Sanierung des Bads trotz niedriger Zinsen eher Wunschdenken, da durch diese Rechnung der Landrat einen Strich machen werde.

Eineinhalb Millionen zusätzlich für Sauna im dritten Obergeschoss

Nach einer Führung mit dem früheren Kurgeschäftsführer Rainer Kowald durch das Kurbad hatten sich die Grünen zudem für eine neue Sauna im dritten Obergeschoss des Kurbads eingesetzt. Inklusive der dafür erforderlichen Fluchttreppe werde ein solches Vorhaben an die eineinhalb Millionen Euro zusätzlich kosten, rechnete die ALK-Sprecherin vor. Offenbar heiße es derzeit bei den Grünen "Darf's noch ein bisschen mehr sein". Wie viele Gäste müssten in die Sauna mehr kommen und wie viel müssten sie mehr zahlen, damit sich der gehobene Sauna-Umbau in zehn Jahren amortisieren würde, fragte die Stadtverordnete. Mit der Sauna werde zwar mehr als mit dem Bad verdient, aber absehbar nicht genug. (27.10.2015)