ALK reagiert auf Presseartikel

Gleich zwei Presseartikel in jüngster Zeit haben die ALK zu Klarstellungen veranlasst.

In der TZ (2.1.2017) wurde die Position der ALK zum Kurbad (freundlich ausgedrückt) sehr vereinfacht und schief dargestellt und auch das Thema Bürgermeisterwahl angesprochen.

In der KöWo (22.12.2016) kurz vor Weihnachten wurde in dem Bericht über die Debatte des Stadtparlaments zum Bürgerbegehren Kurbad eine grobe und unzulässige Interpretation des Wählerwillens durch Parteivertreter wiedergegeben sowie ein CDU-Pfeil gegen die ALK notiert. Beide Attacken erfordern eine Einordnung.

Das Kurbad und die ALK

In der TZ erschien am 2. Januar eine kommunalpolitische Vorschau auf das Jahr 2017:

Es schmeichelt doch irgendwie ungemein, dass in der großen Vorschau der TZ auf 2017 die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein als einzige politische Gruppierung der Stadt explizit erwähnt wird – und das gleich zweimal.

Im Gegensatz zu dem Artikel will die ALK weder derzeit noch weiterhin dem Kurbad „das Licht auspusten“. Es trifft auch nicht zu, dass die ALK „das Bad seit eh und je nicht leiden kann“. Das Bad wurde in einer Zeit gebaut, als es die ALK noch lange nicht gab, beschlossen übrigens gegen die Stimmen von SPD und FDP. Zu den Bürgerinitiativen, die die Wählergemeinschaft ALK drei Jahre nach Einweihung des Bades gründeten, gehörte auch eine Gruppe von Bürgern, die gegen die sehr gewöhnungsbedürftige Farbgebung protestierten, nicht aber gegen das Bad an sich, wohlgemerkt. Das Bad selbst war in den ersten Jahren eher kein Thema für die ALK, da ging es um Bangert, B8, Südumgehung Schneidhain oder die Einführung von Wochenmarkt sowie Altpapiersammlung.

Das hohe Kurbad-Defizit erst im Lauf der Jahre enttarnt

Erst in späteren Jahren rückte das sehr hohe Defizit des Bades in das Bewusstsein der ALK, was dieser ebenso wie vielen Bürgern nicht bewusst gewesen war. Aufgrund der defizitären Lage der Stadt wurde daher zunehmend von vielen Bürgern und auch der ALK diskutiert, ob man sich ein Bad im Hinblick auf soziale Leistungen, Steuererhöhungen oder Verkäufe städtischer Grundstücke überhaupt noch leisten könne. Dieser jährliche Zuschuss lag in manchen Jahren deutlich über einer Million Euro, aufgebracht von den Königsteiner Steuerzahlern. Daher ist der Bürgerwille durch Bürgerbefragung oder Bürgerentscheid gefragt, dem sich die ALK dann selbstverständlich anschließen würde. Ein kleiner Beleg dafür, dass das Bad nicht generell von der ALK abgelehnt wird mag sein, dass auf den Sitzen der Wählergemeinschaft im Stadtparlament wohl mehr Inhaber der Plastikkärtchen des Bades mit Mehrfachkarten sitzen dürften als in jenen Fraktionen, die sich seit zehn Jahren so vehement und trotz klarer Mehrheit ergebnislos für die Sanierung des Bades einsetzen.

Wahl des Bürgermeisters am Horizont

Das Thema Bürgermeisterwahl ist natürlich wie in der Bürgerschaft auch innerhalb der ALK ein Thema. Derzeit allerdings erst auf den hinteren Punkten der Tagesordnung, schließlich ist bis zum Wahltag wohl noch über ein Jahr Zeit und aktuellere Themen beschäftigen die Bürger und deren Vertreter im Stadtparlament mehr. Dass die ALK inzwischen dank des eindeutigen Wählerwillens die stärkste Fraktion im Königsteiner Stadtparlament stellt und damit auch besondere Pflichten verbunden sind, ist selbstverständlich auch der ALK bewusst. Nach 35 Jahren parlamentarischer Arbeit und ständigem Zuwachs, weiß die ALK um ihre Verantwortung den Wählern gegenüber. Und die ersten Spenden für ein solches Vorhaben sind bereits auf dem Konto der ALK eingegangen.

Wahlergebnis: Interpretation nicht ganz so simpel

Nach dem KW-Artikel über die Dezember-Sitzung des Stadtparlaments versucht die ALK, mit zu banalen Interpretationen des Ergebnisses der Kommunalwahl Schluss zu machen:

„Die Parteien machen es sich etwas zu einfach.“ Mit diesen Worten reagierte die ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak auf die jüngste Debatte zum Kurbad im Stadtparlament. Hier hatten Vertreter des Viererbündnisses einen Bürgerentscheid für überflüssig erachtet. Schließlich hätten die Bürger ja schon bei der letzten Kommunalwahl durch ihre Wahlentscheidung ihre Meinung zum Kurbad zum Ausdruck gebracht, meinten sie. Nach dieser Logik addierten Parteien-Vertreter die Prozente ihres Bündnisses zu einem Votum von 64,5 Prozent pro Kurbad.

Holzschnittartige Wahlanalyse durch die Vierer-Koalition

So holzschnittartig sollten die Parteien die Wahlentscheidung nicht analysieren, ist Majchrzak überzeugt. Es werde wohl viele Bürger geben, die über eine derart simple Interpretation ihrer Wahlentscheidung nicht glücklich seien. Jeder im politischen Geschäft sollte eigentlich wissen, dass die Wahlentscheidung in der Regel ein Abwägungsprozess mit vielen Aspekten sei und nur selten wegen eines einzigen Programmpunktes erfolge. Zudem spiele die Persönlichkeit der Kandidaten gerade in einer Kleinstadt eine erhebliche Rolle. Der Großteil der Wähler entscheide sich für das Gesamtprogramm, unabhängig davon, wie eine Partei zu einer einzelnen Frage stehe. Zudem gebe es etliche ALK-Wähler und -Kandidaten, die das Bad erhalten wollten, andersherum gebe es unter den Wählern der vier Parteien etliche, die die finanziellen Belastungen der Stadt durch das Bad für zu hoch erachten. Für viele Wähler sei das Kurbad aber auch gar kein Thema bei der Wahlentscheidung gewesen.

Bürgerbefragung der einzige vernünftige Weg

Dass das Kurbad für die Bürger nicht unbedingt ein so zentrales Thema wie für die Kommunalpolitiker sei, belege auch eine FDP-Umfrage aus dem Jahr 2015. Daher war und ist nach Auffassung der unabhängigen Wählergemeinschaft ALK eine Bürgerbefragung oder ein Bürgerentscheid gerade bei dem Thema Kurbad so wichtig, um eine klare und repräsentative Aussage zu erhalten. Denn jede Entscheidung zum Kurbad habe große Konsequenzen für die Bürger dieser Stadt. Eine Bürgerbefragung sei der einzig vernünftige Weg, den Willen der Bürger über alle Parteigrenzen hinweg zu ermitteln, so die Fraktionsvorsitzende. Dieses Votum könnte auch all jenen helfen, die im Parlament eine Entscheidung von sehr großer Tragweite zu treffen haben und dies nicht leichten Herzens tun werden.

Wo blieb der Lohn für den Kurbad-Einsatz der SPD?

Wenn wie von mancher Partei interpretiert, das Kurbad tatsächlich das Hauptkriterium für die Wahlentscheidung gewesen wäre, dann überrasche doch sehr, dass ausgerechnet die SPD bei der Wahl im März 1,6 Prozent und einen Sitz verloren hat. Schließlich habe diese Partei das Bürgerbegehren für die Sanierung des Kurbads initiiert und sehr stark unterstützt. Bei etlichen Info-Ständen hätten ausschließlich Genossen Unterschriften für das Bad gesammelt. Dass die SPD trotz ihres starken monatelangen Einsatzes pro Kurbad lediglich bei dürftigen 9,3 Prozent landete, belege doch eher, dass das Kurbad nicht das wichtigste Kriterium bei der Kommunalwahl im vergangenen März war.

Heißer Stein - Keine Spenden für das Kurbad

In der Debatte klagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Hees: „Die ALK spendet so viel, warum nie für das Kurbad?“ Die Frage sei leicht zu beantworten, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende. Die ALK unterstütze mit ihren Spenden nachhaltige Projekte wie den Ersatz des abgefackelten Bauwagens des Waldkindergartens, einen Laptop für den Hort, erweiterte Annahmezeiten des Wertstoffhofs oder die Anpflanzung von Bäumen. Für den Betrag, den die ALK beispielsweise für einen Baum in der Wiesenstraße spendete, könnte gerade mal das rechnerisch an rund vier Stunden Öffnungszeit des Kurbads pro Jahr entstehende Defizit ausgeglichen werden. Die ALK wolle ihre Spenden aber nachhaltig einsetzen und nicht wie einen Tropfen auf den heißen Stein verpuffen lassen, unterstrich Majchrzak. (4.1.2017)