Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) unternimmt einen neuerlichen Anlauf, einen Ortsbeirat auch für die Kernstadt Königstein einzurichten. Einen entsprechenden Antrag für das Stadtparlament hat die unabhängige Wählergemeinschaft jetzt auf den Weg gebracht.

Gerade die Debatte um das Stadtbild und die Sauberkeit in der Innenstadt mache deutlich, dass ein Ortsbeirat sinnvoll wäre, erklärte der ALK-Vorsitzende Robert Rohr. Wichtig seien auch Fragen der innerstädtischen Verkehrsführung. Hilfreich wäre sicherlich, wenn beispielsweise bei der diskutierten Gestaltung der Konrad-Adenauer-Anlage ein Ortsbeirat als gewählte Vertretung der Kernstädter ein Wörtchen mitreden könnte, meinte Rohr.

Wertvolle Arbeit der Ortsbeiräte in den Stadtteilen

Er erinnerte auch an die gute Arbeit der Ortsbeiräte in Falkenstein, Mammolshain und Schneidhain. Auf der unteren Ebene könne die Meinung der Bewohner des jeweiligen Stadtteils für Magistrat und Stadtparlament gut und direkt zum Ausdruck gebracht werden. Dies funktioniere auch in der Nachbarstadt Kronberg gut – dort gebe es Ortsbeiräte nicht nur für Oberhöchstadt und Schönberg, sondern auch für die Kernstadt. Ein Ortsbeirat könne natürlich manchmal auch etwas unbequem sein, wenn sich dieser beispielsweise gegen Absichten der politischen Mehrheit im Stadtparlament ausspreche, doch das gehöre zur Demokratie dazu, so Rohr. Ein Ortsbeirat sei eben näher dran an den Bürgern als ein Stadtparlament, argumentierte die ALK, die mit 33 Prozent der Wählerstimmen zweitstärkste Fraktion im Stadtparlament ist.

Mitglieder eines Ortsbeirats könnten mit ihrer Ortskenntnis auch dazu beitragen, Planungen der Verwaltung anzustoßen, zu verbessern oder überdimensionierte Pläne auf den Boden der Realität zurückzuholen und dadurch der Stadt Geld sparen. Als weiteres Argument nannte der ALK-Vorsitzende die bessere Information eines Ortsbeirats: So würden die bestehenden Ortsbeiräte in nichtöffentlicher Sitzung über wichtige Bauvorhaben im jeweiligen Stadtteil informiert, für die Kernstadt gebe es eine derartige Einrichtung nicht. Seit Jahrzehnten finden die Sitzungen des Königsteiner Stadtparlaments in der Regel in Falkenstein statt. Ein Königsteiner Ortsbeirat würde selbstverständlich ausschließlich in der Kernstadt Königstein tagen und damit auch räumlich viel näher an den Bewohnern der Kernstadt sein sein als es derzeit der Fall ist.

Kernstadt Ortsbeirat in Bürgermeister Helms Wahlprogramm

Die Beteiligung von Bürgern am Leben in ihrer Stadt könne auch durch eine Fragestunde zu Beginn von Sitzungen des Ortsbeirats gefördert werden, erläuterte Rohr. Ziel sei auch, durch einen Ortsbeirat mehr Bürgerbeteiligung und Bürgernähe zu erreichen. In dieser Absicht wisse sich die ALK einig mit Bürgermeister Leonhard Helm, der in seinem Wahlprogramm erklärt hatte: „Um die kulturelle Identität der Kernstadt Königstein zu sichern, soll auch dort ein Ortsbeirat etabliert werden. Ortsbeiräte kennen die Gegebenheiten vor Ort besonders gut und sind ein wichtiges Bindeglied zwischen Bürgern auf der einen und der Verwaltung auf der anderen Seite.“ Eine treffende Aussage, so Rohr, die sicherlich auch zu Helms deutlichem Wahlsieg beigetragen habe. (30.10.2007)