Parlament senkt Sitzungsgelder

Während der Hessische Landtag sich anschickt, die Diäten der Abgeordneten um 1,4 Prozent zu erhöhen, haben die Königsteiner Stadtverordneten ihre Sitzungsgelder moderat gesenkt. Ein entsprechender Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Auf Vorschlag des ALK-Stadtverordneten Bertold Malter wurden die Zahlungen an die ehrenamtlichen Politiker nach unten abgerundet. Anlass war die Beratung einer umfangreichen Vorlage, mit der die alten DM-Beträge in den verschiedenen Satzungen der Stadt in Euro-Beträge umgewandelt wurden.

Die Fraktionsvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein, Dr. Hedwig Schlachter, erklärte, es handele sich zwar nur um relativ geringe Beträge. Dennoch sei es in finanziell schlechten Zeiten ein Zeichen des Stadtparlaments. Solche Zahlungen müssten nicht automatisch erhöht werden. Es sei auch möglich, dass Politiker in eigener Sache Zurückhaltung übten. Dies sei um so bemerkenswerter, da Königstein bei den Sitzungsgeldern für ehrenamtliche Kommunalpolitiker im Vergleich mit anderen Städten ohnehin am unteren Ende der Skala stehe. Zudem seien in Köngstein die Sitzungsgelder seit über 22 Jahren nicht erhöht worden.

Die Stadtverordneten erhalten künftig pro Sitzung eine Aufwandsentschädigung von 10 Euro (minus 23 Cent). Neben den Sitzungsgeldern erhalten als monatliche Aufwandsentschädigung der Stadtverordnetenvorsteher 75 Euro (- 1,69), die Fraktionsvorsitzenden 50 (- 1,13), Ausschussvorsitzende und Ortsvorsteher 15 (- 0,34) und Stadträte 30 Euro (- 0,68). (2.6.2003)

Kommentar senden Zur Startseite