Vor über einem Jahr haben die Stadt Königstein und ein Sportverein vertraglich geregelt, wie die Einnahmen aus
der Bannerwerbung am Sportplatzzaun im Blickfeld des Kreisels aufgeteilt werden. Doch bislang ist kein Geld an die
Stadtkasse geflossen, wie aus einer Aussage von Bürgermeister Leonhard Helm vor dem Stadtparlament hervor geht.
Darüber wundert sich die Vorsitzende des Ausschusses für Jugend-, Kultur- und Sozialangelegenheiten, die
ALK-Stadtverordnete Sabine Fischer. Wie könne es sein, dass ein Vertrag einvernehmlich unterzeichnet werde, aber eine
der beiden Seiten ihren Verpflichtungen, in diesem Fall der Weitergabe von zwei Dritteln der Werbeeinnahmen, nicht
nachkomme?
19.666 Euro erwartet
Für das Jahr 2014 stehe ein Betrag von 9.000 Euro aus, für das laufende Jahr erwarte die Stadt eine weitere Zahlung
von 10.666 Euro. Etwas merkwürdig findet die Stadtverordnete aber auch die duldsame Haltung der Stadt gegenüber dem
Verein. Der Verein habe signalisiert, dass er den mit der Stadt geschlossenen Vertrag einhalten wolle, hatte der
Bürgermeister der Presse berichtet. Eine Zahlung sei dennoch nicht erfolgt. Es sei doch wohl das Mindeste, dass ein
Vertragspartner den von ihm unterzeichneten Vertrag auch einhalten wolle, kommentierte die Stadtverordnete, das bedürfe
eigentlich keiner gesonderten Erwähnung.
Langmut beim Modus der Zahlung
Anstatt auf eine baldige Zahlung zu pochen hatte der Bürgermeister erläutert, die Stadt arbeite mit dem Verein einen
Modus der Zahlung aus, der den Möglichkeiten des Vereins gerecht werde und die Fußballer nicht überfordere. Es wäre
interessant zu wissen, so die Stadtverordnete, ob die Stadt Königstein ebenso zurückhaltend und langmütig bei anderen
Zahlungspflichtigen sei. Sie könne sich kaum vorstellen, dass ein Bürger die Zahlung der fälligen Grundsteuer oder für
einen Strafzettel über ein Jahr hinauszögern könne und die Stadt sich das einfach gefallen lasse. Wenn der Bürgermeister
jüngst verkündet habe, beide Seiten hätten sich darauf verständigt, wie die Einnahmen aus der Bannerwerbung zwischen
Stadt und Verein aufgeteilt werden, so sei dies eine überraschende Auskunft, da doch schließlich beide Seiten vor über
einem Jahr exakt diese Aufteilung vertraglich geregelt hätten.
Antrag, diesen Vertrag zur Kenntnis zu geben
In einem Antrag hat die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) jetzt gefordert, der Stadtverordnetenversammlung
diesen Vertrag und eventuell später erfolgte Änderungen zur Kenntnis zu geben. Weder der ursprüngliche Vertrag noch
eventuelle Änderungen seien den Stadtverordneten bekannt, erklärte Fischer. Deshalb sollte die Stadtverordnetenversammlung
in Kenntnis dieser Vereinbarungen gesetzt werden. (2.11.2015)