Nach der Debatte im Haupt- und Finanzausschuss am vergangenen Donnerstag hat die ALK ihren Antrag zur Verkleinerung des Stadtparlaments geändert. Die unabhängige Wählergemeinschaft rückt von der angestrebten Verkleinerung auf die gesetzlich mögliche Mindestzahl 31 ab. Stattdessen werde nun eine Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten von 37 auf 33 beantragt, wie dies die ALK bereits im Jahr 2010 erstmals angestrebt habe.

Zu den Befürchtungen einiger Vertreter von kleineren Fraktionen verwies die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter auf Berechnungen von Bürgermeister Leonhard Helm. Dieser hatte berechnet, dass bei einer exakten Wiederholung des Wahlergebnisses von 2011 bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 nach dem geltenden Berechnungsschlüssel, dem Hare-Niemeyer Verfahren, nur die beiden großen Fraktionen Federn lassen müssten.

Nur CDU und ALK verlören je zwei Sitze

Während CDU und ALK bei gleichem Wahlergebnis wie 2011 je zwei Stadtverordnete weniger entsenden könnten, würden FDP, SPD und Grüne ihre Sitzzahl halten, da das Berechnungsverfahren kleinere Parteien begünstige. Bei der Wahl 2011 entfielen auf die CDU 14 Sitze, die ALK 12, die FDP und die SPD je 4 und die Grünen 3 Sitze.

Ein kleineres Stadtparlament könne effektiver arbeiten, außerdem könne die Stadt etwas Geld sparen, so Schlachter. Während Bürgermeister Helm die Ersparnis auf 10.000 Euro taxierte, kalkulierte die unabhängige Wählergemeinschaft mit je tausend Euro pro Parlamentssitz weniger und Jahr.

Zu dem Argument, die Stadtteile wären in einem größeren Stadtparlament besser repräsentiert verwies Schlachter auf die Nachbarstadt Kelkheim. Diese sei annähernd doppelt so groß, habe aber nur 45 Stadtverordnete. Ein Argument in Kelkheim für ein Parlament dieser Größe sei, dass es dort keine Ortsbeiräte gibt und die Stadtverordneten entsprechende Themen abdecken müssten. In Königstein dagegen hat jeder Stadtteil mit Ausnahme der Kernstadt einen Ortsbeirat, der nach dem derzeitigen Stand der Debatte für mindestens weitere sechs Jahre bestehen werde. (28.1.2015)

Aktualisierung:
Abstimmungsergebnis in der Stadtverordnetenversammlung am 29.1.2015:
9 Ja, 21 Nein, 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt worden