ALK zur Bürgermeister-Stichwahl

Als deutliches Signal der Unzufriedenheit mit der Politik von CDU und FDP in Königstein hat die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) den Ausgang der Bürgermeisterwahl am 29. Januar bewertet.

Knapp die Hälfte der Wähler sei zu Hause geblieben, die offizielle Kandidatin der CDU/FDP-Regierungskoalition habe weniger als ein Drittel der abgegebenen Stimmen erhalten. Dass sie mit lediglich 154 Stimmen vor der ALK-Kandidatin Dr. Hedwig Schlachter gelegen und sich damit in die Stichwahl gerettet habe, verdanke sie allein der massiven Unterstützung der FDP, ohne die es wohl für die Stichwahl nicht gereicht hätte, erklärte der ALK-Vorsitzende Robert Rohr.

Die CDU-Kandidatin interpretiere selbstbewusst den Unmut der Wähler als Votum gegen ihre Partei und nicht gegen ihre Person. Ob dieser Denkzettel bei der CDU auch tatsächlich angekommen ist, wird aber von der unabhängigen Wählergemeinschaft ALK bezweifelt. Schließlich hätten CDU und FDP auch nach der herben Rodelberg-Schlappe Besserung gelobt, doch schon vier Wochen nach dem Wahltag sei davon nichts mehr zu spüren gewesen, erinnerte der ALK-Vorsitzende. Ähnlich werde es wohl auch nach der Stichwahl laufen. Schließlich seien die alten Strippenzieher innerhalb der CDU weiter am Werk, schließlich stehe die CDU-Kandidatenliste für die Wahl zum Königsteiner Stadtparlament schon fest.

Die ALK widersprach der Weikamp-Behauptung, dass sie im Parlament dank der Unterstützung der FDP eher „eine Beschlussfähigkeit herbeiführen könne als jeder unabhängige Kandidat“. Das Königsteiner Stadtparlament sei immer beschlussfähig, wenn mindestens 19 Stadtverordnete anwesend seien, erinnerte Rohr. Beschlussfähigkeit habe nichts mit der parteipolischen Brille zu tun. CDU und FDP hätten in den vergangenen fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Stadtparlament verfügt - dennoch sei manches nicht vorangekommen, sei vieles liegen geblieben.

Die ALK erwarte von einem Königsteiner Bürgermeister, dass er mit allen politischen Gruppierungen spreche und bei allen Unterstützung für seine Politik suche, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Hedwig Schlachter. Lange Jahre hätten in Königstein CDU-Bürgermeister fast ausschließlich mit „ihren“ Koalitionsparteien und kaum mit anderen politischen Kräften ernsthaft gesprochen, obwohl auch diese relevante Teile der Königsteiner Bürger repräsentierten. Die jüngsten Äußerungen der CDU-Kandidatin ließen befürchten, dass dieser ungute parteipolitische Stil weiter praktiziert werden könnte. Aus Sicht der ALK gebe es zwischen den Kandidaten der Stichwahl zwar keine großen inhaltlichen Unterschiede, wohl aber Unterschiede bei der Gesprächsbereitschaft und der Bereitschaft zu einer offeneren Politik in Königstein. (7.2.2006)

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