ALK zum Austritt aus dem Hessischen Heilbäderverband

Die Stadt Königstein tritt aus dem Hessischen Heilbäderverband aus. Und das nach einer Mitgliedschaft von 71 Jahren. Die Kündigung erfolgte noch vor dem 30. Juni, weil der Verband eine 18-monatige Kündigungszeit hat.
Dieser Beschluss wurde von Bürgermeister und Magistrat gefasst.

Die Begründung: Der Mitgliedsbeitrag von cirka 12.000 Euro pro Jahr und die schlechte Finanzlage der Stadt.

Diese hatte am 25. Mai 2018 die Stadt aber nicht daran gehindert, der „Regionalpark Rhein/Main Taunushang GmbH“ durch einen Beschluss des Stadtparlaments beizutreten. Jährlicher Mitgliedsbeitrag einen Schnaps darüber mit 15.000 Euro. Hinzu kommen 25.000 Euro als einmalige Beitrittsgebühr.

Zerrüttetes Verhältnis zwischen Bürgermeister und Geschäftsführerin

Hinter vorgehaltener Hand wird das zerrüttete Verhältnis zwischen dem Königsteiner Bürgermeister und der Geschäftsführerin des Hessischen Heilbäderverbandes, Almut Boller, genannt. Aber kann und darf dies ausschlaggebend für eine solch schwerwie­gende Entscheidung sein, fragt die ALK, die größte Fraktion des Stadtparlaments.

Im Hessischen Heilbäderverband sind fast alle namhaften Bäder und Kurorte in Hessen vertreten. Es ist wie der Abschied aus einer großen Familie.

Die Stadt Königstein ist gleichzeitig Mitglied im „Hessischen Städtetag“ sowie im „Hessischen Städte- und Gemeindebund“. Ein Austritt aus einem dieser weitgehend parallel arbeitenden Verbände wäre nachvollziehbarer, wenn es um die Einsparung von Mitgliedsbeiträgen geht.

ALK-Antrag auf Beschlussfassung durch das Stadtparlament

Für die ALK ist der Austritt nicht nachvollziehbar. Deshalb hat die unabhängige Wählergemeinschaft einen Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordneten am 23. August eingebracht. In diesem wird der Magistrat gebeten, vor den Stadtverord­neten die Gründe für den Austritt darzulegen. Weiter wird der Magistrat gebeten, das Stadtparlament über den Austritt aus dem Hessischen Heilbäderverband beschließen zu lassen, berichtete die ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak.
Wenn das Stadtparlament berufen sei, über den Eintritt in die Regionalpark GmbH zu entscheiden, dann sei nach dem gesunden Menschenver­stand es wohl ebenfalls sinnvoll, dass das höchste Organ der Stadt über den Austritt aus einem renommierten Verband wie dem Heilbäderverband nach 71 Jahren entscheide.

Die Kündigung war bei den Fraktionen des Stadtparlaments weitgehend unbekannt, obwohl diese bereits vor einigen Wochen erfolgt war. Man sollte annehmen, dass bei solch einer wichtigen Angelegenheit der Bürgermeister von sich aus die Fraktionen der Kurstadt informiert. Die ALK-Fraktion dankte ihren Magistratsmitgliedern, die offenbar als einzige ihre Fraktion über die Kündigung frühzeitig in Kenntnis gesetzt hatten.

(21.7.2018)

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