In den über drei Jahrzehnten seiner Existenz ist das farbenfrohe Kurbad ein vertrauter Anblick geworden. Umstritten ist jedoch, ob das Bad für mindestens neun Millionen Euro saniert werden soll, wie dies finanziert wird und ob sich eine Stadt mit leerer Stadtkasse einen jährlichen Betriebskostenzuschuss von etlichen 100.000 Euro leisten kann.

Kurbad Königstein

Die Zukunft des Kurbads sei eine der wichtigsten kommunalpolitischen Fragen der Stadt, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter. Zwar liege die Entscheidung in den Händen der Stadtverordnetenversammlung, doch sei es bei aller Verantwortung in der repräsentativen Demokratie für die 37 Entscheidungsträger wichtig zu wissen, was die Königsteiner Bürger wollen.

Die unabhängige Wählergemeinschaft ALK begrüßte in diesem Zusammenhang die bisherigen Ansätze, mehr von der Meinung der Bürger zu diesem wichtigen Thema zu erfahren. So habe die SPD über ein Bürgerbegehren gesprochen und die FDP habe einen ausführlichen Fragebogen verteilt. Die Aussagekraft von 200 Posteingängen bei einer politischen Partei sei jedoch deutlich geringer einzuschätzen als beispielsweise ein offizielles Votum von 50 Prozent der Königsteiner Bürgerinnen und Bürger.

Termin der nächsten Kommunalwahl am 6. März bietet sich an

Ein solches Votum ließe sich jedoch ohne großen Zusatzaufwand und unter Wahrung der notwendigen Neutralität im Rahmen der Kommunalwahl 2016 erfragen. Deshalb hat die ALK vorgeschlagen, die Meinung der Bevölkerung durch eine Befragung in Erfahrung zu bringen. Dazu biete sich der Termin der nächsten Kommunalwahl am 6. März kommenden Jahres geradezu an, schließlich gingen dann etwa die Hälfte der Wahlberechtigten zu Wahl. Diesen könne dabei neben den Wahllisten zu Stadtparlament, Kreistag und Ortsbeirat auch die Frage vorgelegt werden, ob sie für oder gegen Sanierung und Erhaltung des Kurbads sind. Die Antwort werde repräsentativ sein, da sich an einer Kommunalwahl erfahrungsgemäß wesentlich mehr Bürger beteiligen als an einem Bürgerbegehren oder einer Fragebogenaktion wie im vorliegenden Fall mit 200 Bürgern. Diese Zahl entspreche nur knapp 1,7 Prozent der 11.796 Wahlberechtigten, während an der letzten Kommunalwahl in Königstein im Jahr 2011 insgesamt 50,3 Prozent der Wahlberechtigten teilnahmen. Eine Befragung zeitgleich mit der Kommunalwahl garantiere auch, dass nicht einzelne Bürger durch die Abgabe mehrerer Fragebögen die Aussage manipulieren und verfälschen könnten. Die anstehende Kommunalwahl biete die einmalige Chance, das zu erfahren, was die Bürger wirklich wollen, so Schlachter. Diese Chance auf ein repräsentatives Meinungsbild dürfe man sich nicht entgehen lassen, um Kurbad-Befürworter, -Kritiker und -Gegner gleichermaßen mit einem authentischen Mehrheitswillen zu konfrontieren.

Ältestenrat an der Formulierung des Textes der Bürgerbefragung beteiligen

In dem von der zweitstärksten Fraktion des Stadtparlaments vorgelegten Antrag wird der Magistrat der Stadt Königstein gebeten, eine Befragung der Königsteiner Bürgerinnen und Bürger zur Sanierung des Kurbads vorzubereiten. Diese Befragung solle zeitgleich mit der Kommunalwahl am 6. März 2016 stattfinden. Der Text sei neutral zu fassen und solle neben der Frage zur Sanierung des Kurbades ebenso Informationen über die Höhe der Sanierungskosten, deren Finanzierung und den künftig erwarteten jährlichen Betriebskostenzuschuss beinhalten. Weiter schlägt die ALK vor, den Ältestenrat an der endgültigen Formulierung des Textes der Bürgerbefragung zu beteiligen. Dieser Ältestenrat besteht aus dem Bürgermeister, dem Stadtverordnetenvorsteher und den Vorsitzenden der fünf Fraktionen. (16.06.2015)

Der ALK-Antrag ist im Haupt- und Finanzausschuss am 18.6. mit 4 gegen 7 Stimmen nur von der ALK befürwortet worden. Am Donnerstag, 25.6., steht der Antrag auf der Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

23. Juni 2015
ALK enttäuscht vom Parteienvotum gegen Bürgerbefragung zum Kurbad
Eine Befragung der Königsteiner zur Zukunft des Kurbads am Tag der nächsten Kommunalwahl haben die vier im Stadtparlament vertretenen Parteien abgelehnt. In der Sitzung des Haupt- und Finanzaussschusses hatten CDU, FDP, SPD und Grüne einhellig gegen den Vorschlag der ALK gestimmt, die Bürger von städtischer Seite offiziell nach ihrer Meinung zu befragen. mehr...