31 Stadtverordnete sind nach Ansicht der unabhängigen Wählergemeinschaft ALK absolut ausreichend
für die kommunalpolitische Arbeit in Königstein. Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein hat
deshalb einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, das Stadtparlament von derzeit 37 auf 31 Kommunalpolitiker
zu verkleinern.
In der Nachbarstadt Kronberg gibt es 33 Stadtverordnete. Die im Vergleich zu Königstein dreimal größeren
Städte Bad Homburg und Oberursel benötigen nur 12, bzw. acht Stadtverordnete mehr als Königstein. Während
in Oberursel und Bad Homburg auf jeweils rund tausend Einwohner ein Stadtverordneter kommt, sind es in
Königstein zwei Stadtverordnete pro tausend Einwohner.
Laut § 38 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) können Gemeindevertretungen bis spätestens zwölf Monate
vor Ablauf der Wahlzeit die Zahl der Gemeindevertreter herabsetzen. Durch eine geringere Zahl von Stadtverordneten
würde die Arbeit des Parlaments gestrafft und effektiver, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter.
Außerdem würden Kosten gespart. Aus diesem Grund hat der Bund der Steuerzahler wiederholt eine Verkleinerung der
kommunalen Parlamente angemahnt. Die jeweiligen Parlamente können mit einer Mehrheit von zwei Dritteln verkleinert werden.
Im Hinblick auf die Jahresfrist vor der nächsten Wahl müsste eine solche Entscheidung bald getroffen werden,
weil das nächste Stadtparlament im Frühjahr 2016 gewählt wird, erinnerte Schlachter.
Nachdem vor rund 15 Jahren durch den Landtag die Möglichkeit eingeführt wurde, dass Gemeindevertretungen
Beschlüsse zur Verkleinerung des jeweiligen Parlaments fassen können, ist dies inzwischen in etlichen Kreisen und
Städten in Hessen geschehen. Warum sollte dies nicht auch in Königstein möglich sein, fragte Schlachter. Die
ALK sehe in einer leichten Reduzierung um sechs Stadtverordnete keine Schwächung des Stadtparlaments. Wenn die
rund 30 Mal größere Stadt Frankfurt mit einem nur drei Mal größeren Stadtparlament (93 Stadtverordnete) auskomme,
dann sollten auch 31 Parlamentarier in Königstein die Arbeit schaffen können, meinte die ALK-Fraktionsvorsitzende.
Sie verwies auch auf Glashütten, das im Jahr 2010 die Zahl der Gemeindevertreter mit breiter Mehrheit um acht auf
noch 23 verringert hatte. (12.1.2015)
Aktualisierung:
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28. Januar 2015
Verkleinerung des Stadtparlaments - ALK stockt auf 33 Parlamentarier auf
Nach der Debatte im Haupt- und Finanzausschuss hat die ALK ihren Antrag zur Verkleinerung des
Stadtparlaments geändert. Die unabhängige Wählergemeinschaft rückt von der angestrebten Verkleinerung auf
die gesetzlich mögliche Mindestzahl 31 ab. Stattdessen werde nun eine Reduzierung der Zahl
der Stadtverordneten von 37 auf 33 beantragt. mehr...
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