ALK mit städtischen Finanzen nicht zufrieden

Im Gegensatz zu Bürgermeister Fricke ist die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) mit den städtischen Finanzen nicht zufrieden. Vor dem Haupt- und Finanzausschuss hatte Fricke am 13. Juni zum Ergebnis des Rechnungsjahres 2001 erklärt: "Das Gesamtergebnis ist durchaus befriedigend." Die unabhängige Wählergemeinschaft ALK verweist dagegen auf die steigenden Schulden der Stadt.

Würde noch in Mark gerechnet, wäre die Stadt Königstein kurz davor, die Schwelle von hundert Millionen zu überspringen, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter. Da aber jetzt der Euro gilt, sei der Königsteiner Schuldenberg 50.985.000 Euro hoch. Die ALK hat diesen Wert aus den offiziellen Angaben der Stadt zum 1. Januar dieses Jahres berechnet. Zu diesem Termin wies die Stadt selbst 17,5 Millionen Euro auf. Hinzu kamen die Schulden der Stadtwerke von 12,8 Millionen Euro.

Nach Ansicht der ALK müssen auch die Schulden der zu 100 Prozent städtischen Gesellschaften dazu gerechnet werden, da die Stadt auch hierfür gerade stehen muss. Auf die Kur GmbH kamen knapp 4,6 Millionen Euro, auf die Grundstücks GmbH knapp zehn Millionen und auf die Krankenhaus GmbH knapp zwei Millionen Euro. Die Schulden der städtischen GmbHs beziehen sich bereits auf den 1.1.2001. Es sei nicht anzunehmen, dass sich die Schuldenstände der städtischen Gesellschaften zwischenzeitlich verringert hätten.

Als weiterer Faktor kämen die Kassenkredite hinzu, vergleichbar mit der geduldeten Überziehung eines laufenden Kontos. Laut Haushaltssatzung dürfen neben den Darlehen auch Kassenkredite bis zu einer maximalen Höhe von 4.090.335 Euro in Anspruch genommen werden. Da diese Linie der Kassenkredite in der Vergangenheit häufig ziemlich ausgeschöpft war, addiert die ALK zu den formal festgestellten Schulden noch vier Millionen Euro aus Kassenkrediten von dem "überzogenen Konto" hinzu.

Nach Ansicht der ALK ist auch keine sonderliche Besserung der Schuldensituation in Sicht. Schließlich rechne die Stadt selbst laut dem gültigen Haushaltsplan mit einem Anstieg der Schulden allein von Stadt und Stadtwerken bis zum Ende des Jahres 2002 um insgesamt 2,47 Millionen Euro. Dies bedeute, am Ende des laufenden Jahres sei der Königsteiner Schuldenberg 53.456.000 Euro oder 104,5 Millionen Mark hoch. Vorausgesetzt, die Kassenkredite würden wie bisher ausgeschöpft und alle geplanten Grundstücksverkäufe würden realisiert.

Wenn der Bürgermeister in dieser Situation erkläre "So lange wir in der Lage sind, unsere Schulden zu bezahlen und den Haushalt auszugleichen, sehe ich keine Probleme für die Finanzen", so mute dies eher wie das sprichwörtliche "Pfeifen im Walde" an, meinte Schlachter. Und wer jetzt plane, eine Stadthalle für 16 bis 18 Millionen Euro zu bauen, begebe sich auf einen finanzpolitisch gefährlichen Kurs, egal mit welchen Konstruktionen die Finanzierung schön gerechnet werde. So wünschenswert eine Stadthalle für Königstein sei, so müsse dennoch die finanzielle Gesamtsituation der Stadt bedacht werden.