Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: Am 28. Januar 2018 dürfen
die Königsteiner entscheiden, wer ab dem 1. Juni im Rathaus die Geschicke der Stadt lenken wird. Der kommunalpolitische Alltag dieser Stadt bestand und besteht aus vielen kleineren und größeren Arbeitsfeldern.

ALK-Plakat „Aktiv für Königstein“

Endlich steht die neue, formschöne öffentliche Toilette in der Stadtmitte, auch wenn diese anfangs noch nicht funktionierte. Dieser jahrelange Dauerbrenner mit zahllosen Anfragen und Initiativen im Stadtparlament scheint nun zu einem guten Ende gelangt zu sein. Andere Dauerbrenner wiederum stehen aber seit über zehn Jahren auf der Agenda. Ob und was sich da bewegt oder nicht bewegt, da gehen die Meinungen in Bevölkerung und Politik weit auseinander.

ALK strebt eine Bürgerbefragung an

Eigentlich sollte man annehmen, dass eine Stadt innerhalb von zehn Jahren einen Kindergarten sanieren oder neu bauen kann und dass für die mindestens ebenso lange diskutierte grundlegende Sanierung des Kurbads mehr als nur Willensbekun­dungen auf dem Tisch liegen, sondern beispielsweise auch konkrete Zahlen. Wenn denn diese irgendwann vorliegen sollten und auf dieser Basis Baukosten, Zuschuss­bedarf, Erhöhung der Eintrittspreise und die Dauer der kompletten Schließung kalku­lierbar sind, will die ALK wissen, was die Bürger davon halten. Um die Meinung des Souveräns, der Königsteiner Bürger, zu erfahren, strebt die ALK eine Bürgerbefra­gung an, die beispielsweise am Tag der Landtagswahl vorgenommen werden könnte.

Gespannt beobachten die politisch interessierten Königsteiner natürlich auch, wie
es in Berlin weitergeht und ob wir möglicherweise ein weiteres Mal zur Wahlurne gebeten werden.

Die Fraktionsarbeit macht richtig Spaß

War die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein seit 1981 die zweitstärkste Fraktion im Königsteiner Stadtparlament, so stieg sie bei der jüngsten Kommunal­wahl zur größten politischen Gruppierung auf. „Dieses starke Ergebnis hat uns nicht nur sehr gefreut, sondern auch bestätigt und vor allem in der Fraktionsarbeit motiviert,“ erklärte jüngst die ALK-Fraktionsvorsitzende Nadja Majchrzak in ihrer Bilanz. „Unsere Fraktion mit 13 Mitgliedern ist eine gute Mischung aus langjährigen und neuen Stadtverordneten. Bei den fast wöchentlichen Fraktionssitzungen findet ein reger Austausch statt. Die Fraktionsarbeit macht richtig Spaß, besonders weil sich alle einbringen, auch interessierte Bürger, die an unseren offenen Fraktionssitzungen teilnehmen.“

Dialog mit den Bürgern

Wichtig für die unabhängige Wählergemeinschaft ALK ist der Dialog mit den Bürgern. Die zahlreichen wALK und tALK-Veranstaltungen haben sich beispiels­weise mit den geplanten Baugebieten an der B 8, dem Verkehr, der Innenstadtge­staltung, der Parkplatzsituation, dem Kindergarten sowie der Erweiterung der Hortplätze und natürlich auch mit dem Kurbad beschäftigt. Nicht zu vergessen sind die Themen rund um Sicherheit und Sauberkeit in Königstein. Neben den vielen Anfragen im Stadtparlament zu diesen Themen wurden auch mehrere Anträge gestellt, von denen einige auch eine Mehrheit fanden.

Neue Baugebiete werden zu mehr Verkehr führen

Kritisch sieht die ALK neue Baugebiete entlang der B 8, da diese zu mehr Verkehr führen werden. Als Beispiele seien der Hardberg und eine über 20.000 Quadrat­meter große Fläche am Kurbad genannt. Der von dort ausgehende Autoverkehr würde nach Überzeugung der ALK die Probleme auf der stark befahrenen B 8 und im Kreisel weiter verschärfen.

Wichtig für die ALK ist seit jeher das Thema Kinderbetreuung

Wichtig für die ALK ist seit jeher das Thema Kinderbetreuung. Neben der Zahl der vorhandenen Plätze, der pädagogischen Qualität und dem baulichen Zustand der Einrichtungen geht es der ALK auch um die Gebühren für die Nutzung. Um die Familien finanziell etwas zu entlasten hatte die ALK im Mai den Antrag gestellt, die Gebühren der Kindergärten moderat zu senken. Dieser war zwar von sämtlichen anderen Parteien abgelehnt worden, doch schon ein paar Wochen später kam aus Wiesbaden die gute Kunde, dass ab August 2018 Kinder in den Kindergärten für täglich sechs Stunden kostenfrei betreut werden. Da hatte die „große“ Politik der Königsteiner Kommunalpolitik einen deutlichen Fingerzeig gegeben.

Gemeinsam mit vielen Bürgern ist die ALK erleichtert, dass die ab 2018 geplante zweite Stufe der Grundsteuererhöhung nun doch abgewendet wurde. Zwar streiten sich die verschiedenen politischen Akteure, wem oder was dieser Verzicht auf eine zusätzliche finanzielle Belastung der Bevölkerung letztendlich zu verdanken ist, doch die meisten werden wohl erleichtert sagen „Gut, dass mir nicht noch mehr von meinem sauer verdienten Geld aus der Tasche gezogen wird.“

Wir bleiben dran

Intensiv befasste sich die ALK nicht nur im Jahr 2017 mit den Themen Sauberkeit und Sicherheit und verspricht „wir bleiben dran“. Dies gilt auch für die Unterstützung von Vereinen, beispielsweise bei der Gestaltung der Mietpreise für Vereinsheime und die Nutzung des Hauses der Begegnung. Nach Auffassung der ALK muss das ehrenamtliche Engagement so vieler Bürger durch die Stadt Königstein mittels fairer Nutzungsbedingungen gefördert werden.

Akteneinsichtsausschuss

Im kommenden Jahr wird ein Akteneinsichtsausschuss des Stadtparlaments die Arbeit aufnehmen. Dieser soll herausfinden, wie es möglich war, dass die Stadt Königstein für eine nicht gebaute Flüchtlingsunterkunft am Kaltenborn 580.000 Euro zahlte und davon nur 130.000 Euro wiedersieht. Was hätte Königstein mit den verlorenen 450.000 Euro alles Gutes leisten können.

Inhaltliche und menschliche Alternative

Neben diesem Akteneinsichtsausschuss, dem Ringen um Baugebiete und Verkehrsbelastung wird das neue Jahr die schon angesprochene Wahl eines Bürgermeisters bringen. Die ALK geht mit der 48-jährigen Nadja Majchrzak ins Rennen, die seit zwölf Jahren dem Königsteiner Stadtparlament angehört. Auch in zahlreichen weiteren Ehrenämtern hat sie bewiesen, dass sie sich mit Energie, Ausdauer und Herzblut uneigennützig für die Belange ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger engagiert.

Vor sechs Jahren hatte die ALK aus vielerlei Gründen keinen Kandidaten aufgestellt. Zum einen war die Kasse der Wählergemeinschaft nach der Kommunalwahl 2011 leer, zum anderen war das Verhältnis zwischen ALK und dem amtierenden Bürger­meister, den die ALK in dessen Anfangsjahren gegen viele Widerstände unterstützt hatte, noch nicht so weit auseinandergedriftet wie heute. Deshalb will die Wählerge­meinschaft jetzt mit ihrer Kandidatin eine echte inhaltliche und menschliche Alterna­tive bieten.

(21.12.2017)