Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein fordert, dass die Stadt Kronberg den Philosophenweg, der seit einem
Jahr geschlossen ist, endlich öffnet. Kronberg hatte die Schließung mit den Vorgaben zu den Kontaktbeschränkungen im Zuge der
Corona-Pandemie begründet. So sollten größere Menschenansammlungen auf dem Weg vermieden werden.
Der Magistrat der Stadt Kronberg hält den Philosophenweg seit einem Jahr geschlossen
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Mitte März hatte Kronbergs Bürgermeister Christoph König angekündigt, bei einem stabilen
Unterschreiten der Marke 50 bei der 7-Tage-Inzidenz in Hessen würden
die Zugangsbeschränkungen auf dem Philosophenweg wohl aufgehoben, erinnert ALK-Stadtverordneter Andreas Colloseus. In der Sitzung
des Kronberger Magistrats am 17. Mai sei die Durchgangssperre unter Verweis auf die hessische Corona-Kontakt- und
Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) bis zum 22. Juni verlängert worden. Die von der Landesregierung erlassene CoKoBeV gilt
bis zum 27. Juni 2021.
Zielmarke zur Öffnung unterschritten
Die Zielmarke Inzidenz 50 ist in Hessen seit 27. Mai unterschritten worden und sinkt rapide weiter. Derzeit liegt sie unter 30,
im Hochtaunuskreis sogar unter 20. Dazu steige die Zahl der Geimpften täglich. Laut Aerosol-Experten besteht im Freien nur eine
sehr geringe Gefahr der Ansteckung mit dem Coronavirus. Die ALK sehe daher keine verhältnismäßige Begründung mehr für die wohl
hessen- und bundesweit einmalige Sperrung eines öffentlichen Wegs.
In der CoKoBeV steht nichts von Wegeschließung
Die CoKoBeV sage über öffentliche Wege und Zoos eigentlich nur aus, dass der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten
werden müsse (§ 2 Abs. 3).
Wo das nicht gehe, sei während des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen
(§ 1a Abs. 1 Satz 9).
Von einer Wegeschließung stehe in der Verordnung nichts, erinnert Colloseus.
Bei Inzidenz unter 35 nur Standardmaßnahmen
Zwar sei die örtlich zuständige Behörde nach § 9
befugt, unter Beachtung des „Präventions- und Eskalationskonzepts“ auch über diese Verordnung hinausgehende Maßnahmen anzuordnen,
bei einer Inzidenz unter 35 sei eine Schließung des Weges jedoch überzogen, so Colloseus. Schließlich schreibe das Konzept in
diesem Fall nur Standardmaßnahmen und eine wöchentliche Meldeverpflichtung vor.
Es fehle daher jede Rechtfertigung für die fortdauernde Schließung des Philosophenwegs.
Nichtöffnung ist politisches Manöver
Kronberg plane bekanntermaßen, im Rahmen eines geänderten Bebauungsplans den Philosophenweg für die Öffentlichkeit zu schließen
und dem Opel-Zoo zu überlassen, noch sei diese Schließung jedoch nicht rechtskräftig. Eine fortdauernde Nichtöffnung des Wegs mit
„Corona“ zu begründen, sei aus Sicht der ALK ein politisches Manöver mit gewissem Beigeschmack.
